Linksliberale Stimmen: Orbán ein konfliktsüchtiger Taktiker

Zwei Regierungskritiker vertreten die Auffassung, dass der Ministerpräsident Ungarn in einen unheilvollen Konflikt mit der Europäischen Union führt.

„Die Tage der Zusammenarbeit zwischen Ungarn und der Europäischen Union sind gezählt“, schreibt Sándor Révész auf der Website des Wochenmagazins Heti Világgazdaság. Seiner Ansicht nach verleugne Ministerpräsident Orbán Grundwerte der Europäischen Union wie Demokratie und Rechtsstaatlichkeit und versuche, sie durch nationale Souveränität zu ersetzen. Révész widerspricht der Meinung Orbáns, wonach die Europäische Union zu zentralisiert sei. Vielmehr bekräftigt der Kolumnist, dass eine so große Organisation nicht funktionieren könne, wenn sämtliche Entscheidungen auf dem Prinzip der umfassenden Einstimmigkeit beruhen würden.

In der linksorientierten Tageszeitung Népszava beschreibt der Politologe Attila Ágh das heutige Ungarn als „eine ausgewachsene Autokratie“. Er wirft Regierungschef Orbán vor, Auseinandersetzungen mit den internationalen Partnern des Landes anzuheizen, um Sündenböcke für alle das Volk belastenden Härten benennen zu können. Damit werde er zu einem Außenseiter innerhalb der Europäischen Union, so Ágh weiter. „Mittlerweile hat die EU die Notwendigkeit erkannt, den Amoklauf Orbáns zu stoppen“, glaubt der Kommentator und äußert die Hoffnung, dass die Gesellschaft „aufwachen“ und einen weiteren Regimewechsel herbeiführen werde, der die einzige Möglichkeit sei, ihn loszuwerden.

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