Schwedens Nato-Beitritt dürfte kaum noch im Herbst besiegelt werden

Eine liberale Kommentatorin weist das jüngste Argument von Seiten der Regierung gegen ein Ja zum schwedischen Nato-Beitrittsantrag zurück.

Im Rahmen einer Pressekonferenz nach Eröffnung der Herbstsitzungsperiode der Fidesz-Parlamentarier hat Fraktionschef Máté Kocsis erklärt, es sei unwahrscheinlich, dass der Antrag auf Zustimmung zum schwedischen Nato-Beitritt noch vor Ende des Jahres verabschiedet werde (siehe BudaPost vom 21. September). Den Abgeordneten wurde ein zehnminütiges schwedisches Video für Schulkinder gezeigt, in dem die ungarische Regierung als undemokratisch dargestellt wird. Dazu Kocsis: Er verstehe nicht, wie die schwedische Führung „danach“ erwarten könne, dass Ungarn dem Nato-Beitritt ihres Landes zustimme. Ungarn benötige Erklärungen, fügte er hinzu.

In ihrem Bericht über die Pressekonferenz auf der Website von Heti Világgazdaság weist Viktória Serdült darauf hin, dass das Video vor vier Jahren gedreht worden sei – also lange vor dem schwedischen Nato-Beitrittsbegehren. In der vergangenen Zeit von über einem Jahr, seit die Regierung ihren Antrag auf Genehmigung der schwedischen Bewerbung eingereicht habe, sei die Frage des Videos niemals als Grund für die Verzögerungen beim Votum aufgetaucht. Es sei nicht einmal von der im Frühjahr nach Stockholm entsandten parlamentarischen Delegation angesprochen worden, die die schwedische Position gegenüber Ungarn zu klären versuchte (siehe BudaPost vom 7. März), erinnert Serdült.

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