Opposition zu schwach für die Herausforderungen 2024

Ein linksorientierter Kolumnist fordert die Oppositionsparteien zum Zusammenschluss auf. Andernfalls könnten sie die bei den Kommunalwahlen 2019 errungenen Ämter und Mandate wieder verlieren.

In Népszava beklagt Gábor Czene den Zustand der Opposition nur sechs Monate vor den Kommunalwahlen. Nach der vernichtenden Niederlage gegen den Fidesz bei den Parlamentswahlen 2022 sei das Oppositionsbündnis in sich zusammengebrochen. Einzig die Demokratische Koalition könne sicher sein, im Juni 2024 die Fünfprozenthürde für den Einzug ins Europaparlament zu überspringen, wenn neben Bürgermeistern und Gemeinderäten auch die Abgeordneten für das Europaparlament gewählt werden. Die übrigen Parteien bewegten sich entweder im Bereich der ominösen Hürde oder lägen weit darunter, konstatiert Czene. Seiner Ansicht nach müssten sie ihre Streitigkeiten unverzüglich ad acta legen und ihr Bündnis neu schmieden. Geschehe dies nicht, würden sie sonst mit Sicherheit viele der wichtigen Positionen verlieren, die sie bei den vergangenen Kommunalwahlen in den wichtigsten Städten Ungarns gewonnen hatten. Der Kolumnist lobt die Demokratische Koalition, weil sie nicht auf bissige Kommentare Seitens der Partei Momentum geantwortet habe. Dies stelle einen ersten Schritt auf dem Weg der Versöhnung dar, notiert Czene. (Zur Momentum-Attacke auf die DK siehe BudaPost vom 28. November.)

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