Linke Stimmen zum Rücktritt der Präsidentin

Einen Tag nach dem Erscheinen der ersten Stellungnahmen zum Thema widmet die linke überregionale Tageszeitung Ungarns dem Rücktritt von Staatspräsidentin Katalin Novák sowie von Ex-Justizministerin Judit Varga stattliche vier Kommentare.

In seiner Népszava-Kolumne wettert Miklós Hargitai gegen Katalin Novák. Seiner Meinung nach ist sie zurückgetreten, um den wahren Grund für die Begnadigung des Komplizen eines wegen Pädophilie verurteilten Mannes zu vertuschen. Noch schärfer verurteilt Hargitai aber diejenige Person, von der er überzeugt ist, dass sie hinter ihrer Entscheidung steht und sich nun hinter ihr versteckt.

In der gleichen Nummer weist Zoltán Simon Mutmaßungen darüber, welche einflussreiche Persönlichkeit Präsidentin Novák zur Unterzeichnung des Begnadigungsaktes überredet habe, als gegenstandslos zurück. Ob nun der ehemalige Minister für Humanressourcen und kalvinistische Bischof Zoltán Balog oder gar der Ministerpräsident selbst dahintersteckten – der Skandal sei ein Hinweis auf den moralischen Irrsinn, der die Regierenden durchdringe, notiert Simon.

Miklós Hajdú kritisiert die von Ministerpräsident Viktor Orbán eingebrachte Verfassungsänderung, die eine Begnadigung pädophiler Straftäter grundsätzlich ausschießt. Der Kolumnist interpretiert den Schritt als PR-Manöver und betont, dass die Regierung nicht an der Verfassung herumdoktern sollte.

András Victor schließlich weist im vierten Népszava-Artikel einen Einwand von Fidesz-Fraktionschef Máté Kocsis zurück. (Laut Kocsis hat die Opposition kein moralisches Recht, Profit aus der Angelegenheit zu schlagen, denn sie hatte 2021 dem Kinderschutzgesetz die Zustimmung verweigert – Anm. der Red.) Victor erinnert daran, dass weite Teile der Opposition es lediglich abgelehnt hätten, Pädophilie und Homosexualität in einen Topf zu werfen.

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