Orbán für ein Bündnis europäischer Souveränisten – aber mit wenig Erfolgsaussichten

Ein konservativer Kritiker der Regierung vermutet, dass die beiden konkurrierenden Rechtsaußen-Fraktionen im Europäischen Parlament nur schwer zueinander finden werden.

Hoffnungen des Ministerpräsidenten hinsichtlich einer geeinten rechten Kraft in der Europäischen Union dürften sich nicht so rasch erfüllen. Diese Vermutung äußert Balázs Ablonczy auf dem Onlineportal Válasz. Würden sich die beiden Fraktionen – die von der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni geführten Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) sowie die von der französischen Rechtsaußen Marine Le Pen dominierte Fraktion Identität und Demokratie – zusammenschließen, bildeten sie die zweitgrößte Fraktion im Europäischen Parlament und könnten somit eine wichtige Rolle bei der Gestaltung der europäischen Politik spielen, konstatiert der Kolumnist. Allerdings reagiere Meloni auffallend negativ auf Einladungen von Le Pen, man möge auf eine Fusion zuarbeiten.
Einen Grund vermutet Abloncy darin, dass Le Pen mittlerweile mehr Sitze im EP gewonnen habe als Meloni, was ihr eine dominierende Rolle in einer möglichen Gesamtfraktion verschaffen würde. Außerdem existierten zwischen den beiden Fraktionen Meinungsverschiedenheiten über den Krieg in der Ukraine, wobei die EKR fest an der Seite Kiews stehe. Aus demselben Grund lehnten viele EKR-Mitgliedsparteien die Idee ab, dass der Fidesz ihrer Fraktion beitreten sollte. In der Zwischenzeit, so Ablonczy, würden Péter Magyar und seine sechs Parlamentskolleginnen und -kollegen von der TISZA-Partei nach ihrem Beitritt zur Europäischen Volkspartei stärker repräsentiert sein als die französischen Republikaner oder die Regierungsparteien von Schweden, Finnland und Kroatien.

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