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Momentum künftig weder im Europaparlament noch im Budapester Rathaus

14. Jun. 2024

Ein liberaler Analyst findet es paradox, aber auch natürlich, dass es bei den Europawahlen eher um nationale als um kontinentale Themen geht.

Bei 444 erinnert Attila Tóth-Szenesi daran, dass Momentum noch vor einigen Jahren acht Prozent der Wählerinnen und Wähler hinter sich hatte und sogar noch Anfang dieses Jahres – wie 2019 – auf die Entsendung von zwei Abgeordneten nach Brüssel habe hoffen können. Momentums Devise lautete: Zwar sei man ein entschiedener Gegner der Regierung, aber auch eine Alternative zur Demokratischen Koalition – bis ins Frühjahr hinein das Hauptelement der Opposition. Das plötzliche Auftauchen von Péter Magyar und seiner neuen TISZA-Partei habe dieses Bild schlagartig verändert.
Das der Opposition zugeneigte Wahlvolk habe in TISZA eine neue Kraft mit einem Versprechen gesehen, das die bisherigen Oppositionsparteien 14 Jahre lang nicht zustande gebracht hätten – nämlich einen Regierungswechsel in absehbarer Zeit. Zu diesem Zeitpunkt, so Tóth-Szenesi, sei Momentum auf eine verhängnisvolle Idee gekommen, denn man habe den Europawahlkampf auf die fünfjährige erfolgreiche Arbeit ihrer beiden Abgeordneten in Brüssel gegründet und die Wählerinnen und Wähler aufgefordert, ihnen weitere fünf Jahre zu geben. Nach Ansicht des Kolumnisten war „die Flucht der beiden nach Brüssel“ ein tragischer Fehler, handele es sich doch bei ihnen um die wichtigsten Gesichter ihrer Partei, dabei hätte ihre Aufgabe darin bestehen sollen, daheim ein größeres Wählerpotenzial für Momentum aufzubauen. Ein weiterer tragischer Fehler sei es gewesen, dass Momentum seine Kampagne auf die eigenen Leistungen im Europäischen Parlament konzentriert habe.
Allerdings seien die Menschen daran offensichtlich überhaupt nicht interessiert gewesen, analysiert Tóth-Szenesi. Und so seien die vor fünf Jahren erreichen fast zehn Prozent auf nur noch 3,7 Prozent zusammengeschmolzen. Selbst in Budapest, wo Momentum stärker sei als anderswo, habe es die Fünf-Prozent-Hürde nicht erreicht und sei deshalb aus dem Stadtrat herausgewählt worden.

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