Polnische Präsidentschaftswahlen: Lehren für die Rechte

In Kommentaren zur ersten Runde der polnischen Präsidentschaftswahlen zieht ein konservativer Kommentator eine Parallele zwischen den Mitte-Rechts-Regierungen in Polen und Ungarn. Ein weiterer Kolumnist befürchtet, dass ein Aufstieg der populistischen Partei Recht und Gerechtigkeit die regionale Kooperation der Visegrád-Staaten erschweren könnte.

Wirtschaftlicher und diplomatischer Erfolg seien keine Garanten für den Wahlerfolg, kommentiert Gábor Stier in Magyar Nemzet die erste Runde der polnischen Präsidentschaftswahlen. Laut dem konservativen Kolumnisten sei die Bürgerplattform von einem Sieg ausgegangen, habe sich das Land doch unter ihrer Führung rasch und zu einem wichtigen Machtfaktor in der europäischen Politik entwickelt. Stier vermutet, dass die polnische Wahl maßgebliche Auswirkungen auf Ungarn haben werde. Er führt die überraschende Führung des Kandidaten von Recht und Gerechtigkeit, Andrzej Duda, vor der Stichwahl auf die wachsende allgemeine Unzufriedenheit mit der herrschenden Korruption zurück. Die polnische Mitte-Rechts-Regierung – damit beschäftigt, die Linke zu marginalisieren und die extreme Rechte im Zaum zu halten –, sei von Wählern abgestraft worden, die die Mainstream-Eliten zunehmend frustrierten und die deshalb zu populistischen Parteien überliefen.

In Magyar Hírlap äußert Gyula T. Máté wiederum die Vermutung, dass die Unzufriedenheit der polnischen Wähler mit der Mitte-Rechts-Regierung deswegen zugenommen habe, weil diese unkritisch hinter der EU stehe. Máté befürchtet den politischen Zerfall Polens, was im Hinblick auf die enge regionale Zusammenarbeit zwischen den vier Visegrád-Ländern Polen, Tschechische Republik, Slowakei und Ungarn negative Auswirkungen haben werde.

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