Eine Magna Carta für Europa?

Ein konservativer Philosoph hat die europäischen Regierungen dazu aufgerufen, sich anlässlich des 800-jährigen Jubiläums der Magna Carta auf dieses berühmte Schriftstück zu verpflichten. Die Magna Carta Libertatum (Große Urkunde der Freiheiten) war das erste einer ganzen Reihe von Dokumenten, die die Macht der Herrschenden beschränkten und letztendlich in dem mündeten, was wir heute als Rechtsstaatlichkeit bezeichnen.

Auf Mos Maiorum schlägt Ferenc Hörcher vor, dass die führenden Repräsentanten Europas eine europäische Magna Carta über Selbstbeschränkung und Subsidiarität erarbeiten sollten. In diesem Sinne sollten sie sich zu folgenden Punkten verpflichten:
– niemals ihre Macht zu missbrauchen,
– die politischen Institutionen nicht weiter zu zentralisieren, ohne dass sie zuvor vom Wahlvolk und ihren Gemeinwesen ausdrücklich dazu aufgefordert wurden,
– niemals die Kompetenzen von lokalen Gemeinschaften zu übernehmen und
– niemals Macht, Einfluss, juristische Verfahren oder eine gesellschaftliche Stellung zu nutzen, um die Freiheiten der Bürger Europas oder ihrer freiwilligen Zusammenschlüsse zu beschränken.

Hörcher glaubt, eine solche Verpflichtung könnte sich im aktuellen Klima ernsthaften Misstrauens und Argwohns, in dem die europäischen Institutionen nicht über die notwendige Legitimation durch das Volk verfügten, positiv auswirken. Das institutionelle System Europas würde die Ideale von begrenzter staatlicher Macht, Selbstbeschränkung und Subsidiarität noch immer längst nicht einhalten, meint der Autor. Mittels einer erneuten Bekräftigung dieser Ideale würde Europa örtlichen Gemeinschaften auch Rechtsmittel in die Hand geben, um nicht gerechtfertigte Versuche der Machtzentralisierung vor Gericht anzufechten. „Der größte Teil Europas würde eine Magna Carta für Europa dankbar annehmen“, schlussfolgert Hörcher.

Tags: Magna Charta, Selbstbeschränkung, Subsidiarität