Handys für Gefängnisinsassen

Ein liberaler Kolumnist begrüßt den Kabinettsbeschluss zum Ankauf von Mobiltelefonen für Gefängnisinsassen und fordert gleichzeitig mehr Geld für die Belange von Häftlingen. Ein konservativer Kollege wiederum kritisiert, dass die Finanzmittel besser in Projekte zur Ausbildung von Gefangenen geflossen wären.

Anfang der Woche veröffentlichte das zuständige Nationale Strafvollzugskommando Pläne zum Ankauf von Mobiltelefonen zur Nutzung von Gefängnisinsassen. Laut ungarischem Recht dürfen Häftlinge kurze, zuvor genehmigte Gespräche mit nahen Angehörigen führen. Aufgrund eines Druckfehlers hatte es zunächst geheißen, dass für den genannten Zweck insgesamt 42 Milliarden Forint zur Verfügung stehen würden. Später wurde diese Summe auf 42 Millionen Forint korrigiert. Die von den Behörden überwachten Gespräche werden die Gefangenen selbst bezahlen müssen.

In Népszabaság begrüßt Sándor Révész die Entscheidung, den Inhaftierten die Kontaktaufnahme zu ihren Angehörigen zu erleichtern. Der liberale Autor erinnert an Urteile des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, nach denen die Bedingungen in ungarischen Gefängnissen als unter internationalem Standard rangierend kritisiert wurden. Die Kosten der Mobiltelefone seien im Vergleich zu Berechnungen des Ungarischen Helsinki-Komitees zu vernachlässigen, wonach der Staat 39 Prozent mehr für jeden Häftling ausgeben müsste, um die vom ungarischen Gesetzgeber geforderten Haftbedingungen zu erfüllen, notiert Révész.

Nach Ansicht von Áron Nagy hätte das zum Ankauf von Handys vorgesehene Geld besser für andere Zwecke ausgegeben werden sollen. Der Wiedereingliederung der Häftlinge in die Gesellschaft wäre besser mit neuen Bildungsprogrammen gedient, als sie mit Mobiltelefonen zu versorgen, argumentiert der Autor in Magyar Nemzet.

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