Fidesz weiter im Umfragehoch
11. Sep. 2017Linksliberale Analysten fragen sich angesichts der offenkundig unerschütterlichen Spitzenposition des Fidesz in den Umfragen, ob die halbherzige Zusammenarbeit unter den linken Oppositionsparteien wohl der Grund für die immer düsterer werdenden Aussichten auf einen Sieg bei den Parlamentswahlen des kommenden Frühjahrs sei.
Die Frage, ob die Oppositionsparteien eine Verbindung eingehen sollten, laufe auf eine „Pseudo-Diskussion“ hinaus, schreibt Zoltán Lakner in 168 Óra. Fast alle von ihnen wollten mit dem Rest in der einen oder anderen Form zusammenarbeiten, ausgenommen lediglich Momentum. Worum es bei der Diskussion wirklich gehe, sei das Machtgleichgewicht innerhalb des künftigen Wahlbündnisses, glaubt der Autor. Die drei Parteien, die die Fünf-Prozent-Hürde überspringen könnten (MSZP, LMP und DK), wünschten eine Begrenzung der Kooperation auf die Ebene der 106 Wahlkreise, während sie jeweils getrennt um die verbleibenden 93 Sitze kämpfen würden, die aufgrund der für Parteilisten abgegebenen Stimmen vergeben würden.
Die kleineren Parteien hingegen, die jeweils von rund einem Prozent des Wahlvolkes unterstützt würden, müssten sich einer der drei größeren anschließen, um einige ihrer Leute durchzubringen und sicherzustellen, dass die bei ihren Kandidaten gemachten Kreuzchen nicht unter den Tisch fielen. Das Problem sei jedoch, so Lakner, dass die Opposition 40 Wahlkreise holen sollte, falls sie dem Fidesz eine Bestätigung an der Macht verwehren möchte. Doch wiesen die aktuellen Umfragen darauf hin, dass sie selbst unter Einbeziehung von Jobbik nicht einmal 30 Wahlkreise holen könnte. Die Lösung liegt für den linksorientierten Analysten nur in einer einheitlichen politischen Anstrengung – allerdings lässt er offen, was diese Einheitlichkeit konkret beinhalten sollte.
In Élet és Irodalom kritisiert László Cseresnyési Momentum heftig für deren Weigerung, mit den übrigen linksliberalen Parteien irgendeine Art von Wahlbündnis einzugehen. (Vergangene Woche hatte András Radnóti, Analyst beim Institut The Economist Intelligence Unit in London und prominenter Vertreter von Momentum, das Tappen in eine „Wahlfalle“ mit dem Argument abgelehnt, dass der Vorsatz allein, die amtierende Regierung in die Wüste schicken zu wollen, keinen „Wert“ darstelle. Den Wählern müsse eine Alternative geboten werden und diese Alternative könne lediglich aus den Reihen der neuen Kräfte stammen, die nicht aufgrund früherer politischer Untaten kompromittiert seien – Anm. d. Red.)
Cseresnyési räumt ein, dass Radnóti damit durchaus ein richtiges Argument anbringe. Und er nennt die gegenwärtigen Oppositionsparteien sogar „buntes Gesindel“, fragt aber auch, ob der Preis, die amtierende Regierung an Ort und Stelle zu halten, nicht doch zu hoch sei. „Haben wir die Zeit, um zu warten, bis das Volk seine Besinnung wiedererlangt hat und diese schmerzende Welt repariert?“, fragt der Autor.