Linke Stimme zum ungarisch-polnischen Gipfel

Die wichtigste linksorientierte Tageszeitung des Landes befasst sich mit der Ungarn-Visite des polnischen Ministerpräsidenten vom Mittwoch dieser Woche. Dabei stellt sich das Blatt im Streit der EU-Kommission mit den Regierungen in Budapest und Warschau an die Seite Brüssels.

Tamás Rónay von Népszava ist damit einverstanden, dass die Europäischen Kommission angesichts von Verletzungen der Rechtsstaatlichkeit gegen Polen den Artikel 7 des Vertrags von Lissabon in Kraft setzen möchte. So habe die jüngste Reform des Justizwesens für ein Ende der Gewaltenteilung in Polen gesorgt, macht der Kommentator geltend. Auch widerspricht er Ministerpräsident Viktor Orbán, der am Mittwoch Pressevertretern gegenüber erklärt hatte, dass den Visegrád-Staaten aufgrund ihrer schnellen Wachstumsraten eine größere Rolle innerhalb der EU-Entscheidungsprozesse zukommen müsse. Laut Rónay sind die Angaben zum BIP pro Kopf der Bevölkerung aussagekräftiger als Wachstumsraten. Und in dieser Hinsicht rangierten Polen sowie Ungarn unter den EU-Mitgliedsstaaten auf den Plätzen 21 beziehungsweise 22.

Tags: EU, Polen, Vertragsverletzungsverfahren, Visegrád-Staaten