Nach verlorener Wahl: Oppositionsführer treten zurück

Als Eingeständnis ihres Scheiterns bei den am Sonntag abgehaltenen Parlamentswahlen haben mehrere führende Vertreter von Oppositionsparteien ihre Posten geräumt. Verschiedene Kommentatoren versuchen nun herauszufinden, was das ab Montag geltende neue Zeitalter Ungarn bescheren wird.

Bis auf DK-Gründer Ferenc Gyurcsány haben sämtliche führenden Politiker der Linken ihren Rücktritt erklärt, nachdem sie bei den Parlamentswahlen vom vergangenen Sonntag eine vernichtende Niederlage gegen Ministerpräsident Viktor Orbán und seine Fidesz-Partei hatten einstecken müssen. Jobbik-Chef Gábor Vona, der innerhalb von nur drei Jahren vom Radikalen zum Gemäßigten mutiert war, zieht sich sogar aus dem Parlament zurück. Nunmehr wollen seine radikalen Gegner ihre Partei wieder auf ihren ursprünglichen rechtsradikalen Kurs zurückführen. Falls alles wie gewünscht laufen sollte, dürfte die berühmte Strategie von Ministerpräsident Orbán, „20 Jahre lang“ mit zwei unvereinbaren Gegnern auf beiden Seiten des politischen Spektrums zu regieren, eine praktikable Möglichkeit bleiben.

Die Folgen des erdrutschartigen Fidesz-Sieges seien nicht vorhersehbar, schreibt Ákos Tóth. Gleichzeitig befürchtet der Chefredakteur des Wochenmagazins 168 Óra ein rigoroses Vorgehen der Regierung gegen oppositionelle Bastionen in Medien und Zivilgesellschaft. Er hält die gegenwärtige Opposition für unfähig, „uns zu schützen“. Die Linke müsse mit der Ausarbeitung einer neuen Botschaft beginnen, um sich selbst verständlich zu machen und ihren unterschiedlichen Elementen ein gegenseitiges Verstehen zu ermöglichen. Die schwierigste Aufgabe von allen, so Tóth, werde die Überwindung von Resignation und Verzweiflung sein.

Auf Mandiner interpretiert Márton Békés das Wahlergebnis einerseits als Ausdruck der Unterstützung für Ministerpräsident Orbán sowie andererseits als Missfallensäußerung gegenüber der Opposition. Einzig die Regierungsseite habe eine Botschaft und eine Geschichte parat gehabt. Folglich existiere heutzutage keine funktionsfähige Alternative zu Regierungschef Orbán. „Nationale und demokratische“ Kräfte hätten die Oberhand über „internationalistische und antidemokratische Kräfte“, notiert Békés abschließend.

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