Jobbik: Parteiinterner Showdown

Ein linksorientierter Kommentator äußert die Vermutung, dass nach dem Ausschluss des radikalen Jobbik-Flügels eine neue rechtsextreme Partei mit Jobbik um die gleiche Wählerschaft konkurrieren werde.

Jobbik hat ein Disziplinarverfahren gegen László Toroczkai eingeleitet, der nach seiner erfolglosen Bewerbung um den Posten des Parteivorsitzenden eine radikale parteiinterne Plattform ins Leben gerufen hatte. Da derartige Plattformen gemäß den Parteistatuten verboten sind, wurde Dóra Dúró vom Parteipräsidium ersucht, ihr Abgeordnetenmandat zurückzugeben. Die Politikerin, die sich als einige Jobbik-Parlamentarierin Torocztkai angeschlossen hatte, äußerte, dass Toroczkai wohl der Parteiausschluss drohe und sie für sich keine Zukunft in der ehemals rechtsradikalen Partei sehen könne.

Gábor Czene von der linken Tageszeitung Népszava sieht in diesen Ereignissen ein weiteres Anzeichen für die fortschreitende Fragmentierung in den Reihen der Opposition. Dem Fidesz hingegen gelinge es, die Regierungsseite zusammenzuhalten. „Nach der MSZP und LMP ist nun Jobbik an der Reihe“, schreibt Czene. Falls Jobbik ihren Kurs fortsetzen und sich zur „Volkspartei“ entwickeln wolle, könne es sich durchaus auszahlen, Dóra Dúró und den Rest der Extremisten in die Wüste zu schicken. Problematisch jedoch sei, dass sie die Mutterpartei durch die Mitnahme zahlreicher Aktivisten und lokaler Ortsverbände „auf die Bretter“ schicken könnten. In diesem Fall, so Czene weiter, würden zwei rechtsradikale Parteien um ein und dieselbe Wählerklientel buhlen. Jobbik sei auch in ihrem angeschlagenen Zustand noch immer die stärkste Oppositionspartei in Ungarn, konstatiert der Kommentator. „Stellen Sie sich vor, wie der Rest aussieht.“

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