Macron nimmt Orbáns Herausforderung an

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat die von Viktor Orbán stammende Aussage akzeptiert, er, Macron, sei der Hauptwidersacher des ungarischen Ministerpräsidenten in Europa. Vor diesem Hintergrund kommt ein regierungsfreundlicher Analyst zu der klaren Einschätzung, dass es sich bei den beiden Staatslenkern tatsächlich um die führenden Persönlichkeiten zweier sich kontrovers gegenüberstehender europäischer Lager handeln würde.

Als Reaktion auf ein Treffen zwischen dem italienischen Innenminister Matteo Salvini und dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán in Mailand erklärte der französische Staatschef: „Wenn sie mich als ihren Hauptgegner sehen wollen, dann geht das in Ordnung.“ Auf einer Pressekonferenz nach dem Treffen mit Salvini hatte Orbán Präsident Macron als den Anführer der eine Einwanderung begünstigenden Kräfte in Europa bezeichnet (siehe BudaPost vom 30. August). Macron konterte mit der Feststellung: „Zur Zeit baut sich ein starker Gegensatz zwischen Nationalisten und Progressiven auf, und ich werde den Nationalisten nicht nachgeben.“

In der Tageszeitung Magyar Hírlap schreibt Gergely Berzi, Macron und Orbán seien in der Tat die Protagonisten des vom französischen Präsidenten erwähnten Konflikts. Bei Macron handele es sich ohne Zweifel um den Kopf des die Einwanderung befürwortenden Lagers, erklärt der für auswärtige Fragen zuständige Direktor der regierungsnahen Denkfabrik Századvég und verweist in diesem Zusammenhang darauf, dass die deutsche Bundeskanzlerin Merkel – durch das offensichtliche Scheitern ihrer Politik der offenen Tür stark geschwächt – mittlerweile eine weniger einwanderungsfreundliche Haltung vertreten würde. Andererseits stünden die großen europäischen Ambitionen Macrons in krassem Gegensatz zu seiner sinkenden Popularität im eigenen Lande. Orbán wiederum sei der erste amtierende Ministerpräsident in Europa gewesen, der vor einer unkontrollierten illegalen Einwanderung gewarnt habe. Demzufolge könne er als die führende Persönlichkeit innerhalb des Anti-Einwanderungslagers angesehen werden, zumal sich andere Mitstreiter wie Salvini und der österreichische Bundeskanzler Kurz „seine Politik zum Vorbild genommen haben“. Berzi prognostiziert, dass die gegen die Einwanderung kämpfenden Kräfte weiter an Stärke zulegen dürften – und zwar „solange, wie Europa nicht in der Lage sein wird, eine Lösung für das Migrationsproblem zu finden“.

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