Eine liberale Stimme zu den slowakischen Präsidentschaftswahlen

Nach der Wahl der liberalen Aktivistin Zuzana Čaputová zur Präsidentin der Slowakei vertritt eine politisch gleichgesinnte Kommentatorin die Auffassung, dass Ungarn viel besser dran wäre, würde das Staatsoberhaupt nicht vom Parlament, sondern vom Volk direkt gewählt.

In 168 Óra erinnert Mária Vásárhelyi an den erbitterten Kampf der liberalen Opposition gegen die mögliche Wahl des anti-liberalen Reformkommunisten Imre Pozsgay zum Staatspräsidenten zum Auftakt des Regimewechsels vor über 30 Jahren. Ein erstes, im November 1989 abgehaltenes Referendum über die Präsidentenwahl sei knapp gewonnen worden, während eine zweite, diesmal von der Sozialistischen Partei angeregte Volksabstimmung angesichts einer Beteiligung von weniger als 15 Prozent ein Fiasko erlebt habe. Der erste Präsident der Republik, der Liberale Árpád Göncz, sei vom Parlament aufgrund einer Vereinbarung zwischen Konservativen und Liberalen gewählt worden. Für Vásárhelyi war er das einzige makellose Staatsoberhaupt der letzten 30 Jahre. Dessen Nachfolger seien immer weniger fähig gewesen, ihre verfassungsmäßige Rolle zu erfüllen.
Vor diesem Hintergrund meint die Kommentatorin, dass es an der Zeit wäre, sich für die Direktwahl des ungarischen Präsidenten zu entscheiden, obwohl die Wähler nicht unbedingt eine bessere Wahl treffen würden als das Parlament. Als negatives Beispiel verweist Vásárhelyi auf Miloš Zeman, den Staatschef der Tschechischen Republik. Er sei ein korrupter, populistischer, gegen Brüssel auftretender und hasserfüllter Politiker. Vásárhelyi vergleicht ihn mit dem ungarischen Ministerpräsidenten. Im Gegensatz dazu bezeichnet sie Čaputová als mutige und ehrliche Demokratin. Die Wahl des Präsidenten per Volksabstimmung würde Ungarn die Chance einräumen, einen Präsidenten zu bekommen, der keine „Ordonanz“ des Ministerpräsidenten sei.
(In allen vier Visegrád-Ländern ist die Rolle des Präsidenten weitgehend auf Repräsentation beschränkt, unabhängig davon, ob das Staatsoberhaupt vom Parlament oder durch Volksabstimmung gewählt wird – Anm. d. Red.)

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