Der Oberste Gerichtshof des Bundesstaat Colorado hat geurteilt, dass Donald Trump in dem US-Bundesstaat nicht für das Präsidentenamt kandidieren dürfe, weil er sich des Aufruhrs schuldig gemacht habe. Vor diesem Hintergrund zeigt sich ein regierungsnaher Kolumnist „tief besorgt“ über den Zustand der Demokratie in Amerika. Bitte weiterlesen
In einer ersten Reaktion bezeichnet ein Kommentator die Erklärung des US-Außenministeriums als eindeutig unfreundlich. Bitte weiterlesen
Ein regierungsnaher Kolumnist vermutet die Vereinigten Staaten von Amerika als die treibende Kraft hinter der Idee, die Gaspipeline TurkStream mit einer Steuer zu belegen. Bitte weiterlesen
Sechs Monate vor den Oberbürgermeisterwahlen räumen ein Umweltschützer sowie eine alt-linke Kritikerin von Amtsinhaber Gergely Karácsony dessen gute Absichten ein, halten dessen Leistung jedoch für unzureichend. Bitte weiterlesen
Ein ehemalige Spitzenpolitikern des linken Spektrums äußert sich positiv über die Entscheidung von Ministerpräsident Viktor Orbán, kein Veto gegen die Entschließung zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine einzulegen. Ein regierungsnaher Kommentator hält die Blockade eines riesigen Hilfspakets für Kiew durch den Regierungschef als dessen Form der Ablehnung einer falschen Politik. Bitte weiterlesen
Die Wochenzeitungen und -magazine waren bereits vor dem EU-Gipfel in Druck gegangen, auf dem sich Ungarn letztendlich nicht gegen die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine sperrte. Dafür jedoch legte Budapest ein Veto gegen das Vorhaben ein, der Ukraine in den nächsten vier Jahren 50 Milliarden Euro an Finanzhilfe zukommen zu lassen. Kommentatorinnen und Kommentatoren äußern sich infolgedessen recht allgemein zur Haltung Ungarns gegenüber der EU-Erweiterung und der Ukraine. Bitte weiterlesen
Da der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán kein Veto gegen die Entscheidung zur Aufnahme von Gesprächen über eine EU-Mitgliedschaft der Ukraine eingelegt hat, verlässt Ungarn den EU-Gipfel nach Einschätzung eines regierungsnahen Kommentators mit einer positiven Bilanz. Bitte weiterlesen
Ein liberaler Außenpolitikexperte geht davon aus, dass die Freigabe eines Drittels der 30 Milliarden Euro, die aufgrund von Bedenken hinsichtlich einer unzureichenden Rechtsstaatlichkeit eingefroren waren, Teil einer Vereinbarung ist. Demnach werde sich Ungarn weiteren EU-Zahlungen an die Ukraine nicht mehr widersetzen. Bitte weiterlesen
Der Parlamentsabgeordnete Balázs Orbán, der als politischer Direktor im Büro des Ministerpräsidenten tätig ist, beschreibt die Strategie Ungarns als den Versuch „zu verbinden, statt in Blöcke aufzuspalten“. Bitte weiterlesen
Die überregionale, der Regierung nahestehende Tageszeitung widmet der Person des ersten demokratisch gewählten Ministerpräsidenten Ungarns drei Artikel. Anlass dafür ist sein dreißigster Todestag am 12. Dezember. Bitte weiterlesen