Nach der kürzlich erfolgten Vereidigung der neuen Kabinettsmitglieder versuchen sich die Wochenzeitungen und -magazine einen Reim auf die Zusammensetzung der neuen Regierung von Ministerpräsident Viktor Orbán zu machen. Darüber hinaus beklagen zwei linke Wochenblätter den traurigen Zustand der Opposition. Bitte weiterlesen
Tags: Fidesz-Regierung, Opposition, Parteien
Ein liberaler Analyst sagt voraus, dass die jüngst verkündeten Sondersteuern ein Vertragsverletzungsverfahren der Europäische Kommission auslösen dürften. Regierungsnahe Kommentatoren werfen der linken Opposition dagegen vor, sich an die Seite von Großunternehmen zu stellen. Bitte weiterlesen
Tags: Sondersteuer, Sozialpolitik, Steuerpolitik, Wirtschaftspolitik
In den Augen eines linksorientierten Kolumnisten sind die neuen außerordentlichen Maßnahmen von einem unersättlichen Machthunger motiviert. Sein der Regierung nahestehender Kollege dagegen sieht in ihnen den Versuch, der sozialen Gerechtigkeit zu dienen. Bitte weiterlesen
Tags: Sondersteuer, Sozialpolitik, Steuerpolitik, Wirtschaftspolitik
Nach Einschätzung eines liberalen Wochenmagazins dürften die Sonderbefugnisse zur Umsetzung von Sofortmaßnahmen genutzt werden. Vorbild sind die in den vergangenen zwei Jahren von der Regierung im Rahmen des Corona-bedingten Gesundheitsnotstands verfügten Regelungen. Bitte weiterlesen
Tags: Notstand, Ukraine-Krieg, Verfassungsänderung
Ein regierungsnaher Kolumnist glaubt, dass Ungarn mit einem unverbindlichen Einfuhrverbot für russisches Rohöl einverstanden wäre. Ein entsprechender Vorschlag stammt vom deutschen Vizekanzler. Bitte weiterlesen
Tags: Energiepolitik, Öl-Embargo, Sanktionen
Die Regierung lehnt das von der EU angestrebte Importverbot von russischem Öl ab, sofern Brüssel nicht die dadurch entstehenden Mehrkosten übernimmt. Ein rechtsgerichteter Analyst lobt diese Haltung als eine, die in der Demokratie verankert sei. Bitte weiterlesen
Tags: Energiepolitik, Öl-Embargo, Sanktionen
Der Opposition nahestehende Wochenzeitungen werfen der Regierung ein Paktieren mit dem Kreml vor, wenn sie dem vorgeschlagenen Importverbot von russischem Rohöl ohne nennenswerte Gegenleistungen der Europäischen Union ihre Zustimmung verweigere. Regierungsnahe Kommentatoren hingegen sehen die ungarische Haltung in dieser Frage vom gesunden Menschenverstand vorgegeben. Bitte weiterlesen
Tags: Energiepolitik, Öl-Embargo, Sanktionen, Ukraine-Krieg
Ein liberaler Kommentator beobachtet, dass die zweitägige Budapester Konferenz amerikanischer Konservativer von hochrangigen Persönlichkeiten aus den USA „brüskiert“ worden sei, während ein regierungsfreundlicher Kolumnist den an die Konservativen adressierten Zwölf-Punkte-Plan von Ministerpräsident Orbán zum Sieg über die Liberalen lobt. Bitte weiterlesen
Tags: CPAC, Konservative, Vereinigte Staaten von Amerika, Viktor Orbán
In einem Interview mit einem unabhängigen Internetnachrichtenportal zeichnet der Budapester Oberbürgermeister ein düsteres Bild über den aktuellen Zustand der Opposition. Bitte weiterlesen
Ein regierungsnaher Kommentator weist den von Liberalen geäußerten Verdacht zurück, dass die Huxit-Partei von János Volner ein Projekt des Fidesz sei, mit dem die Reaktion der Bevölkerung auf die Möglichkeit eines ungarischen Austritts aus der Europäischen Union getestet werden solle. Bitte weiterlesen
Tags: Huxit, János Volner, Rechtsextremismus