Analysten aus dem linken und rechten Spektrum gleichermaßen erkennen an, dass der ungarische Ministerpräsident mit seinen Ansichten zur Immigration in Europa nicht mehr isoliert dastehe. Unterschiedliche Meinungen herrschen jedoch in der Frage, ob Orbáns Position richtig oder falsch sei und ob sie sich letztendlich durchsetzen werde. Bitte weiterlesen
Vor dem Hintergrund des Valetta-Flüchtlingsgipfels kritisieren Analysten des linken und rechten Spektrums gleichermaßen die „zunehmend konfusen” Signale, die Deutschland im Hinblick auf den Status von Asylsuchenden aussendet. Bitte weiterlesen
Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel sei erhebliche Risiken eingegangen, als sie zugunsten ihrer moralischen Vision den Pragmatismus ad acta legte. Diese Ansicht vertreten Kommentatoren der Rechten und Linken nach dem am Donnerstag abgehaltenen Flüchtlingsgipfel der Europäischen Union, bei dem der Türkei verschiedene Angebote gemacht wurden, falls sie die Migranten bei sich behalten sollte. Die Publizisten fragen, ob sich Merkel werde durchsetzen können, oder sie sich populistischen beziehungsweise pragmatischen Parteien werde geschlagen geben müssen, zumal die breite Öffentlichkeit die Einwanderung zunehmend ablehnt. Bitte weiterlesen
Auf dem Gipfel zur EU-Asylpolitik wurde zwar beschlossen, syrische Flüchtlinge wenn möglich außerhalb der EU-Grenzen zu halten, doch fiel gleichzeitig der ungarische Vorschlag durch, eine gemeinsame Streitmacht zur Bewachung der griechischen Seegrenzen einzusetzen. Angesichts dieser Entscheidung wirft ein Kommentator des linken Spektrums dem ungarischen Ministerpräsidenten Orbán vor, in seiner Kritik an Bundeskanzlerin Merkel zu weit gegangen seien. Bitte weiterlesen
Linke und rechte Kommentatoren ziehen unisono positive Bilanzen des Besuchs von Bundeskanzlerin Angela Merkel – jedoch aus unterschiedlichen Gründen. Während die Vertreter des linken Spektrums glauben, die Kanzlerin habe Ministerpräsident Orbán einen Denkzettel verpasst, sehen ihre Kollegen auf der anderen Seite den Besuch Merkels als Zeichen der grundsätzlichen Einigkeit ungeachtet einiger Differenzen bei bestimmten Themen. Bitte weiterlesen
Eine Autorin aus dem liberalen Spektrum fühlt sich von Bundeskanzlerin Merkel hintergangen, hätte sie von ihr doch ein Treffen mit Kritikern der Orbán-Regierung erwartet. Ein regierungsfreundlicher Kolumnist wiederum sieht in dem Besuch der Kanzlerin eine Anerkennung der sich in den vergangenen Jahren in Ungarn vollzogenen Veränderungen. Bitte weiterlesen
Die ungarischen Wochenmagazine betrachten die Gespräche von Bundeskanzlerin Merkel am Montag in Budapest sowie den Besuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin zwei Wochen später vor dem Hintergrund der ungarischen Position als Nato-Mitglied, das Sanktionen gegen Moskau kritisiert hat und zugleich an neuen gemeinsamen Projekten mit Russland arbeitet. Bitte weiterlesen
Politische Beobachter glauben, dass sich Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrem für Anfang Februar geplanten Kurzbesuch in Budapest eher auf die Beziehungen zu Russland als auf innenpolitische Probleme Ungarns konzentrieren werde. Diese Vermutung geht an die Adresse oppositioneller Gruppierungen, die zur Begrüßung des deutschen Gastes Demonstrationen angekündigt haben. Bitte weiterlesen
Die führende linksorientierte Tageszeitung äußert die Befürchtung, dass der in dieser Woche für März angekündigte Besuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin ein weiterer Hinweis auf die Ostorientierung der ungarischen Regierung sei. Ein konservativer Analyst verweist darauf, dass Ungarn sowohl zu Deutschland als auch zu Russland gute Beziehungen pflegen müsse. Ein weiterer Kommentator aus dem linken Spektrum glaubt, dass Regierungschef Orbán möglicherweise das Budapester Memorandum aus dem Jahre 1994 über die Ukraine wiederbeleben wolle. Bitte weiterlesen
Bundeskanzlerin Angela Merkel wird im kommenden Monat zu einem kurzen Besuch in Ungarn erwartet. Die geplante Visite findet zu einer Zeit angespannter ungarisch-amerikanischer Beziehungen statt. Gleichzeitig betrachten Regierungskreise Deutschland als den wichtigsten Bezugspunkt im Bereich der internationalen Politik. Bitte weiterlesen