Nach Einschätzung eines in der politischen Mitte angesiedelten Experten hat die Regierung den Coronavirus-Notstand erfolgreich bewältigt. Dagegen sei die Opposition in den vergangenen drei Monaten nahezu unsichtbar geblieben. Bitte weiterlesen
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat sich zurückhaltend über das von der Europäischen Kommission angekündigte 750 Milliarden Euro teure Wiederaufbaupaket geäußert. Vor diesem Hintergrund wird die Frage diskutiert, warum wohl der Regierungschef das Projekt nicht von ganzem Herzen befürworte. Bitte weiterlesen
Ein regierungsfreundlicher Kommentator begrüßt, dass das Kabinett die Wirtschaft ankurbeln sowie Familien unter die Arme greifen wolle. Ein liberaler Analyst hingegen bezeichnet die nächstjährigen Wachstumserwartungen der Regierung als unrealistisch. Bitte weiterlesen
In den Augen eines regierungsfreundlichen Kommentators beweist die Beendigung des Ausnahmezustands, dass die Regierung keinen Machtmissbrauch habe betreiben wollen. Ein liberaler Kolumnist erkennt die Notwendigkeit an, auf die Durchsetzungskraft eines Notstands zurückzugreifen. Allerdings habe die Regierung ihre Bevollmächtigung zweckentfremdet. Bitte weiterlesen
Wie lange noch sei der Regierungschef bereit, seinen Minister, den er selbst für untauglich halte, an der Spitze des nationalen Gesundheitswesens zu belassen? Angesichts dieser Frage seitens der Sozialistischen Partei hält ein liberaler Analyst die Tage von Dr. Kásler am Kabinettstisch für gezählt. Bitte weiterlesen
Während das Statistische Zentralamt ein BIP-Wachstum von 2,2 Prozent im ersten Quartal vermeldet, machen sich zwei konservative Analysten Gedanken über die wirtschaftlichen Perspektiven Ungarns sowie die Rückkehr auf Wachstumskurs nach der durch den Coronavirus bedingten Rezession. Bitte weiterlesen
Angesichts einer Debatte im Europäischen Parlament über die Lage der Rechtsstaatlichkeit in Ungarn glauben sowohl ein regierungsnaher als auch ein linker Kommentator, dass das EP außerstande sei, wirklich Einfluss auf die in Budapest betriebene Politik zu nehmen. Bitte weiterlesen
Die ungarische Polizei hat zwei Personen wegen regierungskritischer Facebook-Posts verhört und dann auf freien Fuß gesetzt. Vor diesem Hintergrund finden sich drei liberale Kommentatoren in ihren Befürchtungen bestätigt, dass das neue Gesetz zum Thema Fake News die Meinungsfreiheit bedrohe. Bitte weiterlesen
Ein regierungsfreundlicher Kommentator vermutet, dass George Soros und andere Kritiker der ungarischen Regierung die Aufmerksamkeit von Ungarns erfolgreichem Ringen mit dem Coronavirus ablenken wollten. Bitte weiterlesen
Über die Entscheidung des Europäischen Parlaments, die vom ungarischen Parlament verabschiedete „Coronavirus-Gesetzgebung“ zu diskutieren, gehen die veröffentlichte Meinungen weit auseinander. Bitte weiterlesen