Zwei radikale sowie zwei gemäßigte Stimmen von beiden Seiten des politischen Spektrums bieten diametral entgegengesetzte Bewertungen der ersten, nicht unumstrittenen Maßnahmen der neuen polnischen Regierung zur Konsolidierung ihrer politischen Standpunkte. Bitte weiterlesen
Ein renommierter Soziologe geht davon aus, dass die aktuelle Regierung zumindest auf absehbare Zeit immer wieder im Amt bestätigt werden wird. Bitte weiterlesen
Ein linker Kolumnist sagt voraus, dass Rechtsparteien die Wahlen zum Europäischen Parlament im kommenden Jahr gewinnen werden. Bitte weiterlesen
Die überregionale regierungsnahe Tageszeitung pflichtet Außenminister Péter Szijjártó bei, der am Donnerstag vor Journalisten erklärt hatte, dass er angesichts der Anklage gegen Donald Trump – einen der wichtigsten möglichen Kandidaten für die US-Präsidentschaft – „ab sofort keine Belehrungen der Amerikaner darüber hören will, wie die Demokratie bei uns funktioniert“. Bitte weiterlesen
Oppositionsnahe Kommentatoren vertreten die Auffassung, dass Ungarn auf fatale Weise isoliert sei. Regierungsnahe Stimmen wiederum sind optimistisch, dass die ungarische Führung Verbündete unter den Konservativen im Westen habe. Bitte weiterlesen
Ein liberaler Analyst sieht in Ungarns häufigen Abweichungen von gemeinsamen geopolitischen Initiativen des Westens den wichtigsten Grund dafür, dass das Land – zum zweiten Mal nach 2021 – nicht zum virtuellen „Gipfel für Demokratie“ unter dem Vorsitz von US-Präsident Joe Biden eingeladen wurde. Bitte weiterlesen
Ein regierungsnaher Kolumnist äußert die Hoffnung, dass die neue italienische Regierung ein starker Verbündeter für Ungarn in den Auseinandersetzungen mit Brüssel sein werde. Nach Einschätzung eines linksorientierten Publizisten dürfte sich Giorgia Meloni dagegen um eine Zusammenarbeit mit der EU bemühen. Damit würde sie dem Land EU-Finanzmittel sichern, ohne die Italien die Zahlungsunfähigkeit drohen könnte. Bitte weiterlesen
Liberale Kommentatoren machen darauf aufmerksam, dass die vom Europäischen Parlament verabschiedete Entschließung nicht zwangsläufig den Entzug europäischer Finanzmittel für Ungarn bedeuten müsse. Bitte weiterlesen
Ein liberaler Kolumnist wirft oppositionsnahen Medien vor, ihrer vorrangigen demokratischen Aufgabe nicht nachzukommen. Ein regierungsnaher Kommentator fordert das staatliche Fernsehen auf, sich einer parteiischen und sektiererischen Berichterstattung zu enthalten. Bitte weiterlesen
Ein der Opposition nahestehender Kommentator hat den sofortigen Rücktritt von Parlamentspräsident László Köver gefordert. Zur Begründung verweist er auf dessen – vermeintliche – Aufforderung an die Sicherheitsdienste, sie mögen sich in die ungarische Innenpolitik einmischen. Ein regierungsfreundlicher Kolumnist entgegnet, dass die Worte des Parlamentspräsidenten von der Opposition falsch wiedergegeben worden seien. Bitte weiterlesen