Polen: Regierende PiS-Partei verliert absolute Mehrheit
Tuesday, October 17th, 2023Kommentatoren betrachten das Ergebnis der polnischen Parlamentswahl als Schlag für die ungarische Rechtsregierung. Bitte weiterlesen
Kommentatoren betrachten das Ergebnis der polnischen Parlamentswahl als Schlag für die ungarische Rechtsregierung. Bitte weiterlesen
Eine regierungsnahe Kommentatorin geht davon aus, dass Donald Tusk sowie Liberale innerhalb der EU Ungarn kritisieren und der Budapester Regierung die Verletzung grundlegender Normen vorwerfen würden, um vom Versagen der EU im Umgang mit dem Coronavirus abzulenken. Bitte weiterlesen
Linksliberale Medien bezeichnen die Bemerkung des Vorsitzenden der Europäischen Volkspartei (EVP) als eine milde Geste, während regierungsfreundliche Portale auf die vermeintliche Vergangenheit von Tusks Großvater hinweisen, der mit den Nazis kollaboriert haben soll. Bitte weiterlesen
Analysten aus dem linken und rechten Spektrum gleichermaßen erkennen an, dass der ungarische Ministerpräsident mit seinen Ansichten zur Immigration in Europa nicht mehr isoliert dastehe. Unterschiedliche Meinungen herrschen jedoch in der Frage, ob Orbáns Position richtig oder falsch sei und ob sie sich letztendlich durchsetzen werde. Bitte weiterlesen
Beobachter aus beiden politischen Lagern sind sich einig: Die führenden Politiker der EU wollen mit der Berufung von Donald Tusk und Federica Mogherini in die wichtigsten Ämter der Union eine starke Botschaft mit Symbolkraft aussenden. Ein konservativer Kolumnist glaubt, dass die Ernennung des polnischen Ministerpräsidenten Tusk zum künftigen Chef der EU-Ratspräsidenten eine gute Nachricht für Ungarn sei. Ein linksorientierter Kollege wiederum warnt die Linken vor zu lauten anti-russischen Tönen. Bitte weiterlesen