Zehn Tage nach Verabschiedung des nächsten siebenjährigen Haushalts der EU sowie des Coronavirus-Wiederaufbaufonds durch die Staats- und Regierungschefs der Union haben die Kommentatoren nach wie vor Probleme mit einer Beurteilung dessen, was die in Brüssel getroffenen Entscheidungen für Ungarn genau bedeuten würden. Bitte weiterlesen
Wochenmagazine sowie Wochenendausgaben von Tageszeitungen befassen sich mit den weitgefächerten Auswirkungen des EU-Rettungsfonds sowie des künftigen EU-Haushalts. Liberale Analysten sehen das Paket als einen Schritt in Richtung eines stärker vereinten Europas, während ein marxistischer Philosoph es als das Ende des europäischen Traums interpretiert. Konservative Kommentatoren halten das Abkommen für einen großen Sieg für Ministerpräsident Viktor Orbán. Bitte weiterlesen
Linke Kommentatoren sehen in der Vereinbarung über den EU-Rettungsfonds einen Sieg für Ministerpräsident Orbán und eine Niederlage für das vereinte Europa. Regierungsnahe Kolumnisten begrüßen das Abkommen als pragmatischen Kompromiss und erkennen darin eine massive Niederlage für die Liberalen, die der ungarischen Regierung die Verletzung demokratischer Normen vorgeworfen hatten. Bitte weiterlesen
Ein ehemaliger EU-Kommissar bezeichnet die Einigung auf den 750 Milliarden schweren Rettungsfonds als eine vernünftige Übereinkunft, der allen Mitgliedsstaaten einige Vergünstigungen biete – und die Europäische Union selbst weiter stärke. Bitte weiterlesen
Eine regierungsfreundliche Kolumnistin pflichtet Ministerpräsident Viktor Orbán bei, dass Ungarn fälschlicherweise der Verletzung von EU-Normen beschuldigt werde. Ihr linkes Gegenüber hält den EU-Gipfel über die Ausgestaltung des EU-Coronavirusrettungspakets für einen erbärmlichen Kuhhandel. Bitte weiterlesen
Ein linker Kommentator vermutet Ängste seitens der Regierung, Brüssel könnte sie aufgrund von Verstößen gegen Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit bloßstellen. Sein regierungsfreundliches Gegenüber vermutet hinter Untersuchungen zur Einhaltung rechtsstaatlicher Normen politische Voreingenommenheit. Bitte weiterlesen
Ein regierungsfreundliches Onlineportal verurteilt die Demokratische Koalition als einzige Partei im Parlament, die die Petition zugunsten direkter europäischer Kohäsionsfonds für ethnische Minderheitenregionen nicht unterstützt. Bitte weiterlesen
Während die Europäische Kommission die EU-Staaten dazu aufgefordert hat, die aktuell strikten Reisebeschränkungen nicht auf diejenigen Arbeitskräfte anzuwenden, die in anderen Ländern kritische Tätigkeiten ausüben, weist ein linksorientierter Kommentator darauf hin, dass diese Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auch in ihrer Heimat dringend benötigt würden. Bitte weiterlesen
Wochenmagazine, Wochenendausgaben von Tageszeitungen sowie Internetmedien vertreten mit Blick auf die umfassenderen politischen und internationalen Konsequenzen der am Montag vom Parlament verabschiedeten Notstandsgesetze – wie nicht anders zu erwarten – extrem unterschiedliche Ansichten. Bitte weiterlesen
Ein linker Kommentator und seine konservative Kollegin sind einmal mehr diametral entgegengesetzter Ansicht über die Rolle der EU beim Kampf gegen die Coronavirus-Epidemie. Bitte weiterlesen