Ein neokonservativer Kommentator begrüßt das vorläufige Veto Ungarns gegen eine Erklärung der Europäischen Union. Darin sollte eine Stellungnahme von Mike Pompeo verurteilt werden, in der der amerikanische Außenminister kürzlich errichtete jüdische Siedlungen im Westjordanland als rechtmäßig bezeichnet hatte. Bitte weiterlesen
Resigniert stellt ein Kommentator des linken Spektrums fest, dass sich Viktor Orbán einmal mehr durchgesetzt habe. Zuvor hatte der Kandidat des ungarischen Ministerpräsidenten für das Amt des EU-Erweiterungskommissars ein entsprechendes Plazet vom zuständigen Auswärtigen Ausschuss des Europaparlaments erhalten. Bitte weiterlesen
Die linke Tageszeitung des Landes weist Vorwürfe des Hochverrats durch regierungsnahe Presseorgane und Internetportale an die Adresse von Oppositionspolitikern zurück, die die EU-Politik des Kabinetts kritisieren. Die wahren Verräter seien sie selbst, behauptet das Blatt. Bitte weiterlesen
Da der Kandidat der ungarischen Regierung für das Amt des EU-Kommissars erneut abgelehnt worden ist, werfen regierungsnahe Kommentatoren der EU eine Bestrafung Ungarns für seine einwanderungskritische Politik vor. Liberale Autoren hingegen halten die Entscheidung für gerechtfertigt. Bitte weiterlesen
Eine regierungsfreundliche Kolumnistin bezeichnet die Einigung der vier an der Übereinkunft beteiligten Innenminister als „ehrlosen Pakt“, während eine liberale Kommentatorin meint, dass Ungarn mit seiner Anti-Einwanderungspolitik einmal isoliert zurückbleiben könnte. Bitte weiterlesen
Nach Einschätzung eines linksorientierten Kommentators wird die Europäische Union Budapest nicht wegen einer Verletzung demokratischer Grundprinzipien bestrafen. In diesem Zusammenhang wirft er der EU-Führung vor, sie stelle ihr politisches Interesse vor die Verteidigung der europäischen Grundwerte. Bitte weiterlesen
Am Montag hat in Brüssel eine auf Ungarn bezogene Anhörung zu Problemen der Rechtsstaatlichkeit stattgefunden. Vor diesem Hintergrund bezeichnet es ein regierungsfreundlicher Kommentator als eigenartig, dass Ungarn und andere neue Mitgliedstaaten wegen der angeblichen Verletzung demokratischer Werte auf die Anklagebank gesetzt werden. Immerhin – so der Autor – sei ein Niedergang der Demokratie eher Kennzeichen des Westens als des Ostens. Bitte weiterlesen
Ein Politologe weist die Thesen sowohl von Befürwortern einer europäischen Integration als auch von Nationalisten zurück und behauptet, dass keine der Gruppen über eine glaubwürdige Vision von Europa und den europäischen Nationalstaaten verfüge. Bitte weiterlesen
Der ungarisch-österreichische Journalist Paul Lendvai erkennt das Talent des Ministerpräsidenten an, verurteilt jedoch seine Politik und wirft im unmoralischen Zynismus vor. Bitte weiterlesen
Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und verschiedenen Staaten in Lateinamerika werde den Interessen von Erzeugern landwirtschaftlicher Produkte in Europa und Ungarn schaden, befürchtet ein links ausgerichteter Kolumnist. Gegenwärtig gehören dem „Gemeinsamen Markt Südamerikas” (Mercosur) Argentinien, Brasilien, Uruguay und Paraguay als Vollmitglieder an. Bitte weiterlesen