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Ungarn dürfte sich kaum von der EU entfernen

Tuesday, October 10th, 2017

Ein linksliberaler Politologe widerspricht Stimmen aus den Reihen der Opposition, denen zufolge sich Ungarn in einem langsamen, aber unausweichlichen Prozess des Abdriftens von der Europäischen Union befinde. Bitte weiterlesen

EU-Haushaltskontrollausschuss in Ungarn

Monday, September 25th, 2017

Analysten quer durch das politische Spektrum nutzen den Besuch des Haushaltskontrollausschusses des Europäischen Parlaments, um sowohl der Regierung als auch der Opposition Korruption vorzuwerfen. Bitte weiterlesen

Vorwurf an die EU: Doppelmoral in der Migrationspolitik

Tuesday, September 19th, 2017

Ein regierungsnaher Kommentator hält es für wohlfeil, dass die EU einerseits eine Abriegelung der libyschen Grenze auch finanziell unterstützen würde, um den Flüchtlingsstrom zu stoppen, andererseits jedoch Ungarn wegen der Errichtung eines Grenzzauns massiv kritisiere. Bitte weiterlesen

Migration als EU-interner Ost-West-Lackmustest

Monday, September 18th, 2017

Während in der heißen Schlussphase des Bundestagswahlkampfes Kanzlerin Angela Merkel Ungarn für seine Weigerung schilt, das System fester Flüchtlingsumverteilungsquoten innerhalb der Union zu akzeptieren, diskutieren ungarische Wochenzeitungen die Frage, wie sich in den kommenden Jahren die Beziehungen zwischen Budapest und Brüssel bzw. ganz generell zwischen West- und Osteuropa gestalten werden. Bitte weiterlesen

Junckers Reformen rundweg abgelehnt

Friday, September 15th, 2017

Ein konservativer Kommentator verurteilt die vom Präsidenten der EU-Kommission Jean-Claude Juncker vorgeschlagenen weitreichenden institutionellen Reformen. In seiner vor dem Europaparlament gehaltenen Rede zum Zustand der Union hatte Juncker am Mittwoch den Willen der Brüsseler Bürokraten zum Ausdruck gebracht, ihren Einfluss auf die Mitgliedsstaaten auszuweiten. Bitte weiterlesen

Orbáns EU-Agenda nach 2019

Tuesday, August 1st, 2017

Vor einer Woche hatte Ministerpräsident Orbán geäußert, Ungarn und seine osteuropäischen Mitstreiter würden nach dem Brexit innerhalb der Europäischen Union entscheidende Arbeit zu leisten haben. Vor diesem Hintergrund vertreten zwei führende Analysten einander diametral entgegengesetzte Ansichten zur Zukunft Ungarns in der Union. Bitte weiterlesen

V4 vor der Auflösung?

Saturday, July 22nd, 2017

Ein Analyst des linken Spektrums ist der Meinung, dass Ungarn trotz der einstimmigen Ablehnung eines Europas der mehreren Geschwindigkeiten seitens aller vier Visegrád-Staaten (V4) in seiner unnachgiebigen Haltung gegenüber Brüssel letztendlich allein dastehen werde. Bitte weiterlesen

Ungarisches NGO-Gesetz: EU startet Vertragsverletzungsverfahren

Saturday, July 15th, 2017

Nachdem die Europäische Kommission wegen des Gesetzes zu ausländisch finanzierten Nichtregierungsorganisationen ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn auf den Weg gebracht hat, wirft ein Kolumnist des rechten Spektrums den NGOs anarchische Tendenzen vor. Ein liberaler Blogger wiederum vermutet, dass das Verfahren die Fidesz-Mitgliedschaft in der Europäischen Volkspartei gefährde. Bitte weiterlesen

Niemand ist EU-freundlicher als die Ungarn

Monday, July 3rd, 2017

Nachdem sich in zwei zeitgleich erhobenen internationalen Umfragen herausgestellt hat, dass Ungarn diejenige Nation mit der positivsten Grundhaltung gegenüber der EU ist, debattieren Kommentatoren die Frage, welche Rolle die Budapester Regierung bei der Auseinandersetzung mit Brüssel und bei der Herausbildung der öffentlichen Meinung im Lande bislang gespielt hat. Dabei befindet sich der ungarische EU-Kommissar – ungeachtet seiner Loyalität mit Blick auf den Fidesz – in Fragen Migration durchaus nicht auf Regierungslinie. Bitte weiterlesen

Italien in Ungarns Fußstapfen?

Friday, June 30th, 2017

Ein konservativer Kommentator zitiert frühere Aussagen des italienischen Linkspolitikers Matteo Renzi, der Ungarn für die Errichtung eines Grenzzauns entlang seiner Südgrenze permanent kritisiert hatte, nunmehr aber beklagt, dass sein Land den Zustrom von Migranten aus Afrika nicht mehr bewältigen könne. Bitte weiterlesen