Ein regierungsfreundlicher Kolumnist vermutet, dass die Europäische Kommission Ungarn für das Wahlergebnis vom vergangenen Sonntag bestrafen wolle. Bekanntlich war die vom Fidesz geführte Regierung mit großer Mehrheit in ihrem Amt bestätigt worden. Bitte weiterlesen
Politische Kommentatorinnen und Kommentatoren vermuten strategische Gründe hinter der Entscheidung des französischen Staatspräsidenten, Ungarn eine offizielle Visite abzustatten. Bitte weiterlesen
Ein konservativer Kommentator vertritt die Auffassung, dass Ministerpräsident Viktor Orbán seine Erfahrung sowie seine persönlichen Verbindungen nutzen könne, um den europäischen Rechtsparteien bei der Überwindung ihrer ideologischen Gräben zu helfen. Möglich wäre dann die Bildung einer gemeinsamen Plattform oder sogar einer neuen EP-Fraktion. Bitte weiterlesen
Ein rechtsgerichteter Kommentator sieht in der gemeinsamen Erklärung europäischer Rechtsparteien den Vorboten einer konservativen Renaissance. Sein linkes Gegenüber hingegen meint, dass es Ministerpräsident Viktor Orbán in Warschau nicht gelungen sei, die populistische extreme Rechte Europas zu vereinen. Bitte weiterlesen
Nach Ansicht eines für seine Kritik an den modernen westlichen Gesellschaften bekannten Wirtschaftswissenschaftlers sollte Ungarn trotz aller Streitigkeiten mit den EU-Institutionen dennoch weiterhin Mitglied der Europäischen Union bleiben. Bitte weiterlesen
Ein konservativer Jurist vertritt die Auffassung, dass beide Seiten in der Auseinandersetzung um das weithin umstrittene Urteil des polnischen Verfassungsgerichts über den Konflikt zwischen nationalem und europäischem Recht über stichhaltige Argumente verfügen, da die Bestimmungen des Grundlagenvertrags der Europäischen Union nicht eindeutig seien. Bitte weiterlesen
Ein linker sowie ein liberaler Kommentator interpretieren den jüngsten Entscheid des polnischen Verfassungsgerichts zu einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs dahingehend, dass das nationale Recht Polens Vorrang vor dem der Europäischen Union habe. Dies stelle eine existenzielle Bedrohung für die Einheit der EU dar. Ein liberaler Rechtsexperte bezeichnet die Angelegenheit als juristisch nicht ganz eindeutig. Bitte weiterlesen
Laut Einschätzung einer linksorientierten Kommentatorin hat Marine Le Pen versucht, ihre Partei von ihrem schlechten Image als antidemokratische Kraft zu befreien, während sich hingegen Ministerpräsident Viktor Orbán nach seinem Austritt aus der Europäischen Volkspartei auf der Suche nach neuen Verbündeten befinde. Ein regierungsfreundlicher Kolumnist weist den Vorwurf eines sozialistischen Europaabgeordneten zurück, wonach sich Orbán mit einer nicht gesellschaftsfähigen Politikerin verbünde. Bitte weiterlesen
Ministerpräsident Orbán hat jüngst erklärt, er werde die Europäische Union auch dann noch unterstützen, wenn sie vor dem Zerfall stünde. Was hinter dieser Aussage stecken könnte, wird kontrovers diskutiert. Bitte weiterlesen
Ein regierungsfreundlicher Politologe und Aktivist hält die Zeit für gekommen, um die potenziellen Vorteile eines sogenannten Huxit zu bewerten. Konservative sowie liberale Kommentatoren widersprechen, wenn sie die EU-Mitgliedschaft als Ungarns wichtigstes strategisches Interesse bezeichnen. Bitte weiterlesen