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Streitigkeiten mit Brüssel im Fokus der Wochenpresse

Monday, June 5th, 2023

Wochenzeitungen und -zeitschriften gingen in Druck, noch bevor das Europäische Parlament eine ungarnkritische Entschließung verabschiedet hatte. In ihr wird die Fähigkeit des Landes angezweifelt, in gut einem Jahr die rotierende EU-Ratspräsidentschaft zu übernehmen. Immerhin hielten sämtliche Publikationen den später gefassten Beschluss für gegeben und erörtern dessen Folgen. Bitte weiterlesen

Ungarische EU-Ratspräsidentschaft: EU-Parlamentarier verabschieden kritische Erklärung

Saturday, June 3rd, 2023

Das Europäische Parlament hat am Donnerstag eine Resolution verabschiedet, in der es ernsthafte Zweifel an der in einem Jahr anstehenden Übernahme der rotierenden EU-Ratspräsidentschaft durch Ungarn äußert. Bitte weiterlesen

Europaparlament will Ungarns EU-Ratspräsidentschaft blockieren

Friday, May 26th, 2023

Auf einem regierungsnahen Nachrichtenportal bezeichnen Fachleute die geplante Resolution als unangenehm, in juristischer Hinsicht jedoch als irrelevant. Bitte weiterlesen

Diskussion um EU-Gelder: Delegation des Europaparlaments in Budapest

Wednesday, May 17th, 2023

Ein regierungsnaher Kolumnist wirft dem Europäischen Parlament Doppelzüngigkeit vor, wenn dessen Abgeordnete systemische Korruption in Ungarn vermuten, während doch in ihrem eigenen Haus zahlreiche Korruptionsskandale aufgedeckt wurden. Bitte weiterlesen

EU-Korruptionsskandal weiter im Fokus

Friday, February 3rd, 2023

Ein linksorientierter Kommentator fragt sich, was die EU zur Eindämmung der Korruption in ihren eigenen Reihen unternehmen könnte. Für einen regierungsnahen Kolumnisten gleicht die EU-Korruptionsuntersuchung wiederum einer Posse. Bitte weiterlesen

Streit über Korruption im Europaparlament geht weiter

Tuesday, December 20th, 2022

Rechts- und linksorientierte Kommentatoren bewerten die weiterreichenden Folgen des Korruptionsskandals im Europäischen Parlament. Bitte weiterlesen

Resonanz auf den Korruptionsskandal im Europaparlament

Thursday, December 15th, 2022

Die größte regierungsnahe Tageszeitung befasst sich gleich in zwei Leitartikeln mit dem Korruptionsskandal, bei dem linke Europaabgeordnete im Verdacht stehen, Schmiergelder aus einem Land des Nahen Ostens (vermutlich Katar) angenommen zu haben. Bitte weiterlesen

Ungarns Aussichten auf EU-Gelder im Spiegel der Wochenpresse

Monday, November 28th, 2022

Wochenzeitungen und Wochenendausgaben von Tageszeitungen erörtern die Frage, ob – und falls ja – wann Ungarn Zugang zu den ausgesetzten EU-Mitteln erhalten wird. Bitte weiterlesen

Europaparlament: Ungarn keine echte Demokratie mehr

Saturday, September 17th, 2022

Liberale Kommentatoren machen darauf aufmerksam, dass die vom Europäischen Parlament verabschiedete Entschließung nicht zwangsläufig den Entzug europäischer Finanzmittel für Ungarn bedeuten müsse. Bitte weiterlesen

Europaparlament fordert Anerkennung gleichgeschlechtlicher Ehen

Friday, September 17th, 2021

Ein konservativer Kommentator beschuldigt das Europäische Parlament, eine „Marionette“ von George Soros zu sein. Zuvor hatte das Plenum die Anerkennung gleichgeschlechtlicher Ehen in der gesamten Union gefordert. Bitte weiterlesen