Orbán droht mit dem Austritt aus der EVP-Fraktion
Wednesday, March 3rd, 2021Kommentatoren äußern sich extrem unterschiedlich zur Möglichkeit, dass der Fidesz die Fraktion der Europäischen Volkspartei im Europaparlament verlässt. Bitte weiterlesen
Europaparlament tagt wieder
Wednesday, September 16th, 2020Während das Europäische Parlament am Montag zu einer viertägigen Plenarsitzungswoche zusammengetreten ist, vermutet eine regierungsnahe Kommentatorin, dass linksliberale und den Interessen von George Soros dienende Abgeordnete einen weiteren Angriff auf Ungarn starten dürfen. Ihr linker Kollege dagegen äußert die Hoffnung, dass sich die Union von Ungarn und Polen trennen werde. Bitte weiterlesen
Europäisches Parlament diskutiert ungarische Notstandsmaßnahmen
Saturday, May 16th, 2020Angesichts einer Debatte im Europäischen Parlament über die Lage der Rechtsstaatlichkeit in Ungarn glauben sowohl ein regierungsnaher als auch ein linker Kommentator, dass das EP außerstande sei, wirklich Einfluss auf die in Budapest betriebene Politik zu nehmen. Bitte weiterlesen
Europäisches Parlament debattiert einmal mehr über Ungarn
Friday, May 8th, 2020Über die Entscheidung des Europäischen Parlaments, die vom ungarischen Parlament verabschiedete „Coronavirus-Gesetzgebung“ zu diskutieren, gehen die veröffentlichte Meinungen weit auseinander. Bitte weiterlesen
Weiteres EU-Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn gefordert
Saturday, April 4th, 2020Voller Verachtung weist ein regierungsnaher Kommentator diejenigen Kritiker Ungarns im Europaparlament zurecht, die wegen der Coronavirus-Notstandsgesetzgebung ein weiteres EU-Vertragsverletzungsverfahren verlangen. Zwei liberale Kolumnisten hingegen vermuten, dass sich die Regierung den Gefahren einer politischen und wirtschaftlichen Ächtung aussetzt. Bitte weiterlesen
Europaparlamentsausschuss schickt Ermittler nach Ungarn
Tuesday, January 28th, 2020Ein linksliberaler Kommentator kritisiert die Europäische Union mit scharfen Worten wegen ihrer offensichtlichen Ohnmacht hinsichtlich von der Budapester Regierung begangener „Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit“. Bitte weiterlesen
Fidesz sollte EVP verlassen
Wednesday, January 22nd, 2020Ein konservativer Kolumnist glaubt einen Linksruck der Europäischen Volkspartei erkennen zu können. Folglich fordert er die ungarische Regierungspartei zum Austritt aus der EVP sowie zur Gründung einer eigenen Fraktion im Europäischen Parlament auf. Bitte weiterlesen
Europaparlament verabschiedet polen- und ungarnkritische Erklärung
Saturday, January 18th, 2020In ersten Reaktionen auf eine Resolution des Europaparlaments in Straßburg äußern zwei der Opposition nahestehende Medien, dass deren Folgen sowohl für Ungarn als auch den Fidesz überschaubar sein dürften. Bitte weiterlesen
Europäisches Parlament debattiert über Ungarn und Polen
Thursday, January 16th, 2020Eine regierungsnahe Kolumnistin glaubt, dass die Kritiker Ungarns im Europaparlament jeden verurteilen würden, der sich ihrem Projekt eines einheitlichen europäischen Bundesstaates widersetze. Bitte weiterlesen
Europäischer Rat gibt neuer Kommission grünes Licht
Wednesday, November 27th, 2019Eine regierungsnahe Kommentatorin sieht in der Zustimmung des Europäischen Rates zur neuen EU-Kommission unter Leitung von Ursula von der Leyen einen herben Rückschlag für migrationsfreundliche Gruppen. Bitte weiterlesen