Ein unabhängiger Rechtsexperte äußert die Befürchtung, dass eine neue Verfassungsänderung Behörden und Internetdienstleistern Zugang zu den kompletten Profilen von Bürgerinnen und Bürgern Ungarns ermöglichen könnte. Bitte weiterlesen
Ein regierungsnaher Autor ist mit dem neuen Gesetz einverstanden, das die Autorität der ungarischen Ärztekammer schwächt. Liberale Kommentatoren sind in dieser Frage geteilter Meinung. Bitte weiterlesen
In ihren ersten Kommentaren zu dem neuen Dekret, das die Abtreibung an „das Aufzeigen von fötalen Lebenssignalen“ knüpft, weisen die beiden regierungsnahen Tageszeitungen mit landesweiter Verbreitung die von der Opposition geäußerten Bedenken als unbegründet zurück (zur Vorgeschichte – siehe BudaPost vom 15. September). Bitte weiterlesen
Frauenrechtsaktivistinnen zeigen sich empört über die als Demütigung der Betroffenen empfundene neue Bestimmung. Eine liberale Kommentatorin hingegen vertritt die Ansicht, dass die Neuregelung den Weg zum Schwangerschaftsabbruch in der Praxis nicht blockieren werde. Bitte weiterlesen
Nach Ansicht einer Journalistin sollte die ungarische Bevölkerung dem Beispiel Österreichs folgen und zum Tragen von Gesichtsmasken und zu gegenseitigem Abstandhalten zurückkehren, da das Virus auf Staatsgrenzen keine Rücksicht nehme. Bitte weiterlesen
Regierungsnahe Kommentatoren bezeichnen es als absurd, dass die Opposition, die wochenlang die Aufhebung von Beschränkungen gefordert hatte, dem Kabinett nun ein zu spätes Reagieren auf die dritte Pandemiewelle zur Last legt. Linke und liberale Kommentatoren hingegen werfen der Regierung vor, die Epidemie außer Kontrolle geraten zu lassen. Bitte weiterlesen
Kommentatoren der Linken und Rechten interpretieren den Regierungsbeschluss, die Maßnahmen zur Eindämmung der Coronaviruspandemie über den 10. Dezember hinaus zu verlängern, aus ihren vorgefassten Blickwinkeln. Bitte weiterlesen
Linke und liberale Kommentatoren werfen der Regierung vor, mit ihrer falschen Reaktion auf die Coronavirus-Epidemie das Leben der ungarischen Bevölkerung aufs Spiel zu setzen. Regierungsnahe Kolumnisten hingegen bezeichnen diese Kritik als Panikmache und Demagogie. Bitte weiterlesen
Ein linker Politologe hält die am Montag bekanntgegebenen Notmaßnahmen der Regierung für verspätet und schwach. Ein regierungsfreundlicher Kommentator hingegen bezeichnet die Einschränkungen als notwendig. In seinen Augen ist die Kritik der Opposition inkonsequent sowie unverantwortlich. Bitte weiterlesen
Nach Ansicht eines angesehenen Wirtschaftsanalysten scheint Ungarn dem schwedischen Modell der Herdenimmunität zu folgen. Bitte weiterlesen