Angesichts der für diese Woche geplanten Entscheidung des Europäischen Parlaments über das die ungarische Regierung massiv kritisierende Dokument steigt die Emotionalität der hiesigen Kommentatoren. Bitte weiterlesen
Ein linksorientierter Kolumnist interpretiert die Aussicht auf ein EU-Verfahren gegen Ungarn wegen „eines deutlichen Risikos ernsthafter Verstöße gegen EU-Normen“ als Schande für das Land und als Beweis dafür, dass sich die ungarische Regierung nicht an die Rechtsstaatlichkeit halte. Bitte weiterlesen
In einer unmittelbaren Stellungnahme zur gegen Ungarn gerichteten Strafempfehlung des Europaparlamentsausschusses für bürgerliche Freiheiten wirft ein regierungsfreundlicher Kommentator liberalen Kräften innerhalb der EU vor, sie würden ihre Köpfe in den Sand stecken. Bitte weiterlesen
Ein prominenter Europaabgeordneter Ungarns weist den in der Vorbereitung befindlichen Abschlussbericht eines Europaparlamentsausschusses zurück und sieht in ihm einen Verstoß gegen den Vertrag von Lissabon. Mit seiner Hilfe und auf Grundlage eines unlauteren Verfahrens solle Ungarn sein Stimmrecht entzogen werden, moniert der Fidesz-Politiker. Bitte weiterlesen
Eine regierungsnahe Kolumnistin weist einen Bericht der niederländischen Europaabgeordneten Judith Sargentini als voreingenommen und durch Meinungsverschiedenheiten in Fragen der Migration motiviert zurück. Die Politikerin der Grünen hatte Ungarn eine Gefährdung europäischer Werte vorgeworfen. Bitte weiterlesen
