Verschiedene Kommentatoren machen sich Gedanken über die Aussichten der drei Spitzenpolitiker aus Ungarn, Italien und Polen, die meisten Parteien rechts von der EVP zusammenzuführen. Hintergrund für ihre Überlegungen ist das Dreiertreffen vom vergangenen Donnerstag. Bei dieser Gelegenheit hatten sie regelmäßige Meetings angekündigt, um künftig aktuelle tagespolitische Themen zu erörtern. Bitte weiterlesen
Ministerpräsident Viktor Orbán hat mit Matteo Salvini sowie Mateusz Morawiecki Fragen der europäischen Identität sowie eine mögliche Zusammenarbeit im Rahmen der EU erörtert. Bitte weiterlesen
Nach Ansicht eines Politologen sieht sich die italienische Fünf-Sterne-Bewegung einer Entscheidung gegenüber, die mit derjenigen von zwei ungarischen Oppositionsparteien vergleichbar ist. Bitte weiterlesen
Ein Oppositionskreisen nahestehender Kommentator äußert sich zuversichtlich, dass die italienische Linke Matteo Salvinis Bemühungen um die Ausschreibung von vorgezogenen Neuwahlen zwecks Erlangung der absoluten Macht zunichtemachen werde. Eine regierungsnahe Analystin hingegen begrüßt Salvinis Vorhaben und verteidigt die Notwendigkeit vorgezogener Wahlen mit dem Argument, dass eine demokratisch legitimierte Regierung eingesetzt werden müsse. Bitte weiterlesen
Ein der ungarischen Regierung nahestehender Publizist führt den Erfolg der drei führenden Politiker auf ihren Mut zurück, die Eliten herauszufordern. Zudem verfügten sie über ausgezeichnete Fähigkeiten im Bereich Kommunikation. Bitte weiterlesen
Den laut gewordenen Vorwurf, dem zufolge der italienische Inneminister russisches Geld angenommen haben soll, sehen regierungsnahe Kolumnisten als einen von Migrationsbefürwortern unternommenen Diskreditierungsversuch, der sich gegen Kritiker einer massiven Einwanderung nach Europa richtet. Eine linksorientierte Stimme wiederum glaubt, dass sich Geldzahlungen an rechtsextreme Kräfte letztendlich für den Kreml nicht auszahlen werden. Bitte weiterlesen
Eine regierungsfreundliche Kolumnistin konstatiert, Ungarn habe sich zu einem wichtigen diplomati-schen Akteur entwickelt. Zur Begründung verweist sie auf die Mitteilung, US-Präsident Donald Trump werde noch im Mai Ministerpräsident Viktor Orbán empfangen. Auch der am Donnerstag abgehaltene Budapest-Besuch des italienischen Innenministers und Lega-Chefs, Matteo Salvini, dürfte zu dieser Einschätzung beigetragen haben. Ein linker Kommentator dagegen spielt die Bedeutung der Einladung ins Weiße Haus herunter. Bitte weiterlesen