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Weckruf Richtung Opposition

Thursday, June 4th, 2020

Nach Einschätzung eines in der politischen Mitte angesiedelten Experten hat die Regierung den Coronavirus-Notstand erfolgreich bewältigt. Dagegen sei die Opposition in den vergangenen drei Monaten nahezu unsichtbar geblieben. Bitte weiterlesen

Regierung möchte Gesundheitsnotstand beenden

Wednesday, May 20th, 2020

Nach Plänen der Regierung soll der Coronavirus-Notstand zum 1. Juni aufgehoben werden. Die Meinungen über die Motive des Kabinetts gehen auseinander. Bitte weiterlesen

Opposition wird unverantwortliches Verhalten vorgeworfen

Tuesday, March 31st, 2020

Ein konservativer Kommentator wirft der Opposition opportunistische Verantwortungslosigkeit vor. Zur Begründung verweist er auf ihre Weigerung, den Virus-Notstand verlängern sowie der Regierung Sondervollmachten zwecks Erlass von Dekreten übertragen zu lassen. Bitte weiterlesen

Ausgangsbeschränkungen im Kampf gegen das Coronavirus

Monday, March 30th, 2020

Seit den frühen Morgenstunden des Samstag gilt ungarnweit eine abgeschwächte Form von Ausgangssperre. Damit soll auch hierzulande die Ausbreitung des Coronavirus verlangsamt werden. Die Kommentatoren verschiedener Onlinemedien bewerten vor allem die Auswirkungen der Maßnahme auf die Pandemie, aber auch auf das Leben der einfachen Menschen. Bitte weiterlesen

Opposition: Nein zu beschleunigtem Abstimmungsverfahren über Notstandsgesetze

Wednesday, March 25th, 2020

Ein regierungsfreundlicher Kolumnist glaubt, dass die Opposition die Parlamentssitzung vom Montag zu Verleumdungen an die Adresse des Ministerpräsidenten missbraucht habe. Eine Kritikerin der Regierung bezeichnet die Haltung der Parlamentsmehrheit als fahrlässig kompromisslos. Ein unabhängiger Analyst warnt vor politischer Hysterie auf beiden Seiten. Bitte weiterlesen

Regierung strebt fristlose Verlängerung von Sondervollmachten an

Tuesday, March 24th, 2020

Ein liberaler Kolumnist wirft dem Kabinett vor, unter dem Vorwand der COVID-19-Epidemie eine Diktatur etablieren zu wollen. Und so fordert er die Opposition auf, gegen den Gesetzentwurf über eine zeitlich unbefristete Übertragung von Sondervollmachten auf die Regierung zu stimmen. Ein regierungsnaher Kommentator dagegen vermutet, dass die Opposition die Bemühungen zur Eindämmung der Epidemie torpedieren wolle, um auf diese Weise der Regierung Unfähigkeit nachweisen zu können. Bitte weiterlesen

Ferenc Gyurcsány will Oppositionsführer werden

Saturday, March 7th, 2020

Ein regierungsfreundlicher und ein linker Kolumnist sind sich einig: Der ehemalige Ministerpräsident Ungarns wird der führende Kopf der Opposition werden. Bitte weiterlesen

Opposition gewinnt Nachwahl in Dunaújváros

Wednesday, February 19th, 2020

Ein liberaler Kommentator sieht in dem Sieg der Opposition bei einer Parlamentsnachwahl in Dunaújváros einen Beleg dafür, dass die Wähler der Opposition unabhängig von ihren ideologischen Präferenzen keine Bedenken haben, einen gemeinsamen Kandidaten zu unterstützen. Bitte weiterlesen

Jobbik hat neuen Parteichef

Monday, February 17th, 2020

In einem liberalen Wochenmagazin hat der neue Vorsitzende der einst rechtsextremen Partei angeregt, dass die Opposition mit gemeinsamen Kandidaten, aber zwei getrennten Parteilisten in die nächsten Parlamentswahlen gehen sollte. Ein der Regierung nahestehendes Wochenblatt dagegen glaubt, dass das Überleben Jobbiks nunmehr von der Linken abhänge, nachdem die Partei ihr rechtsorientiertes Selbst aufgegeben habe. Bitte weiterlesen

Hochschullehrer: „Amtsenthebungsverfahren” gegen Orbán

Saturday, February 15th, 2020

Eine linksliberale Stimme schlägt vor, dass die Opposition einen symbolischen öffentlichen Prozess durchführen und dabei die Behauptung belegen sollte, der Ministerpräsident habe die Demokratie Ungarns ruiniert. Bitte weiterlesen