Grünes Licht für Referendum über Migrantenquoten
Thursday, May 5th, 2016Was Magyar Idők einen ausschlaggebenden Kampf um die Zukunft der Europäischen Union bezeichnet, ist für Népszabadság „absolut kein Thema“. Bitte weiterlesen
MSZP zieht Referendumsinitiative durch
Thursday, April 14th, 2016Angesichts der vom Fidesz in der Frage sonntäglicher Ladenöffnungszeiten bewiesenen Flexibilität bleibe den Oppositionsparteien einzig das Thema Korruption als wirksame Waffe gegen die Regierung, glaubt Magyar Nemzet. Magyar Idők dagegen meint, dass der Fidesz in einem Dschungelkrieg viel besser aufgestellt sei. Bitte weiterlesen
Weg frei für Referendum über Sonntagsverkaufsverbot
Friday, April 8th, 2016Das höchste ungarische Gericht hat den Weg für ein Referendum über das gegenwärtig gültige Ladenschlussgesetz geebnet. Es schreibt bekanntlich vor, dass Geschäfte ab einer bestimmten Größe sonntags geschlossen bleiben müssen. Kommentatoren, die sich seit Jahren über „ein Ende des Rechtsstaates“ beklagen, drücken nunmehr vorsichtig ihre Zufriedenheit aus und beschreiben die Entwicklung als Überraschung. Bitte weiterlesen
Immigration weiter im Gespräch
Monday, March 7th, 2016Regierungsfreundliche und konservative Kolumnisten befürworten das von der Regierung initiierte Referendum zu verpflichtenden Einwanderungsquoten mit der Begründung, dass nationale Souveränität und Identität in Gefahr seien. Linke und liberale Analysten halten das Referendum für einen Trick. Letztendlich könnte man die Volksabstimmung sogar als Entscheid über Ungarns EU-Mitgliedschaft betrachten. Bitte weiterlesen
Grünes Licht für umstrittenes Referendum
Thursday, March 3rd, 2016Die Nationale Wahlkommission hat einem Referendum über die Frage des Sonntagsverkaufsverbots ihr Plazet erteilt. In einem Kommentar zu dieser Entscheidung äußern Analysten des Nachrichtenportals Index die Ansicht, dass die Opposition nach wie vor von einem Referendum über die sonntäglichen Ladenöffnungszeiten profitieren könnte, obwohl die von einem sozialistischen Parlamentsabgeordneten eingereichte Frage von der Behörde mit sieben zu fünf Stimmen abgeschmettert worden sei. Bitte weiterlesen
Referendum zu Flüchtlingsquoten mit Brexit-Abstimmung verglichen
Saturday, February 27th, 2016Ein prominenter regierungsfreundlicher Analyst bezeichnet die bevorstehenden Referenden im Vereinigten Königreich und in Ungarn als vergleichbare Herausforderungen für die europäischen Eliten, da beide auf die Stärkung der nationalen Souveränität abzielten. Bitte weiterlesen
Orbáns Referendum über Flüchtlingsquoten
Friday, February 26th, 2016Kommentatoren fragen sich, ob ein Referendum über bindende EU-Gesetze gemäß der ungarischen Verfassung überhaupt durchgeführt werden könne. Ein regierungsfreundlicher Analyst bezeichnet die Migrationsproblematik als eine schwerwiegende Frage, die man dem Volk zur Abstimmung vorlegen sollte. Bitte weiterlesen
MSZP: „Kräftige Männer“ verhinderten Referendumsinitiative
Thursday, February 25th, 2016Regierungskritische Kommentatoren werfen Fidesz unisono vor, die Partei habe Männer vom Typ „Bodyguard“ gegen einen sozialistischen Politiker mit dem Ziel aufmarschieren lassen, dessen Referendumsanliegen zu verhindern. Ursprünglich hatte der MSZP-Vertreter beim Nationalen Wahlbüro eine Volksabstimmung über das bestehende Sonntagsverkaufsverbot für die meisten Geschäfte beantragen wollen. Die beiden regierungsfreundlichen Tageszeitungen verurteilen den Vorfall, streiten jedoch ab, dass der Fidesz seine Finger im Spiel gehabt habe. Bitte weiterlesen
Kein Olympia-Referendum
Friday, January 22nd, 2016Liberale Kommentatoren bezeichnen die Entscheidung des obersten ungarischen Gerichtshofes (Kurie) gegen ein Referendum über Olympische Sommerspiele 2024 in Budapest als politisch motiviert. Bitte weiterlesen
Europäische Bürgerinitiative gegen Ungarn keine Gefahr
Wednesday, December 2nd, 2015Eine konservative Rechtsexpertin hat sich zu einer Bürgerinitiative linksliberaler Kräfte geäußert, deren Ziel darin besteht, Ungarn aufgrund seiner – vermeintlich – undemokratischen Politik die Stimmrechte innerhalb der Europäischen Union zu entziehen. Dieser Vorstoß wird nach Ansicht der Expertin keinerlei handfeste Ergebnisse zeitigen. Bitte weiterlesen