Eine europäische Bürgerinitiative möchte Ungarn wegen der vermeintlichen Verletzung grundlegender demokratischer Normen abstrafen. Nach Ansicht eines konservativen Kolumnisten werden derlei Angriffe auf das Land eine Verschärfung antieuropäischer Stimmungen in Ungarn bewirken. Bitte weiterlesen
Eine linksorientierte Kommentatorin hält nichts von der Idee, Männer wie Frauen bereits nach 40 Jahren aktiver Beschäftigung bzw. Zahlung in die Rentenkasse die Pensionierung zu ermöglichen. Bitte weiterlesen
Ein einflussreicher konservativer Kommentator vertritt die Ansicht, dass die griechische Linksregierung (wie auch die rechtsorientierte ungarische vor fünf Jahren) im Recht sei, wenn sie weitere finanzielle Beschränkungen ablehne, die das Land nur noch tiefer in die Verschuldung gestürzt hätten. Bitte weiterlesen
Ein rechtsorientierter Kommentator vergleicht die Stimmung der griechischen Öffentlichkeit mit den Gefühlen der Ungarn nach 1995. Seinerzeit hatte der damalige sozialistische Finanzminister und heutige konservative Europaabgeordnete Lajos Bokros ein rigoroses Sparprogramm in die Wege geleitet. Bitte weiterlesen
Ein linksliberales Nachrichtenportal vergleicht den Sieg des Nein-Lagers beim griechischen Referendum mit einer Volksabstimmung gegen eine Mitfinanzierung der Hochschulausbildung und des Gesundheitswesens, das 2008 in Ungarn abgehalten worden war und sich als Sargnagel für die Linke entpuppte hatte. Bitte weiterlesen
Ein liberaler Kommentator macht sich über Bestrebungen oppositioneller NGOs lustig, ein Referendum zu 19 verschiedenen Themen zu initiieren. Solange die Opposition keine klare und einfache Botschaft finde, meint der Autor, werde sich ihre Anhängerschaft kaum vergrößern. Bitte weiterlesen
Ein liberaler Kommentator kritisiert das Verfassungsgericht, das ein Referendum über die Erweiterung des Atomkraftwerks in Paks vereitelt hat. Die Richter beriefen sich dabei auf ein verfassungsmäßiges Verbot von Referenden über in internationalen Verträgen vereinbarte Angelegenheiten. Nach Ansicht des Kommentators belegen frühere Urteile des Gerichts das Gegenteil. Seine konservative Kollegin stimmt dem Richterspruch zu, verlangt aber klarere Rechtsvorschriften über Referenden und die Staatsverschuldung. Bitte weiterlesen