Monday, May 17th, 2021
Die Oppositionsparteien sollten sich im Falle eines Sieges im nächsten Jahr nicht zu sehr um rechtsstaatliche Zwänge kümmern: Sie könnten die Oligarchen der Regierung inhaftieren und ihren Reichtum unters Volk bringen, wie es die Kommunisten 1945 getan hätten – so die Ansicht eines liberalen Kolumnisten. Ein konservativer Kommentator mahnt wiederum, dass man derlei Drohungen nicht auf die leichte Schulter nehmen dürfe, und vergleicht die Opposition mit nationalsozialistischen und kommunistischen Mördern. Bitte weiterlesen
Monday, May 3rd, 2021
Oppositionsnahe Kommentatoren verurteilen unisono ein neues Gesetz, das staatliche Universitäten unter die Kuratel öffentlicher Stiftungen stellt. Bitte weiterlesen
Thursday, April 28th, 2016
Mindestens fünf Journalisten haben das liberale Nachrichtenportal aus Protest gegen verdeckte Zahlungen der Nationalbank verlassen. Ein regierungsfreundlicher Analyst bezeichnet die Abtrünnigen als Heuchler. Bitte weiterlesen
Tuesday, April 26th, 2016
Die Stiftungen der Nationalbank haben ihre Haushaltszahlen vorgelegt. Das nimmt die führende linke Tageszeitung Ungarns zum Anlass, hart mit der Bankführung sowie der Regierung ins Gericht zu gehen und ihnen „blanken Diebstahl“ öffentlicher Gelder vorzuwerfen. Bitte weiterlesen
Monday, April 4th, 2016
Vergangene Woche hat das ungarische Verfassungsgericht die vom Parlament verabschiedete Novellierung des Nationalbankgesetzes als grundgesetzwidrig abgelehnt. Vor diesem Hintergrund bezichtigen ein linker sowie ein konservativer Analyst die Regierung der massiven Korruption. Eine der Regierung nahestehenden Kolumnistin dagegen behauptet, das Urteil sei ein Beleg dafür, dass der ungarische Rechtsstaat nach wie vor gut funktioniere. Bitte weiterlesen