Ein ehemals leitender Beamter des ungarischen Nachrichtendienstes hat westliche Bündnispartner scharf kritisiert, die den belgischen Geheimdienst nach den beiden Brüsseler Bombenanschlägen verunglimpft hatten. Laut dem Ex-Chefspion sei die belgische Gegenspionage auf Ersuchen von in Brüssel allgegenwärtigen Partnerdiensten mit Bedacht geschwächt worden. Bitte weiterlesen
Die ungarischen Kommentatoren – von unerschütterlich liberal bis zu stockkonservativ – sind sich angesichts des Terrors in der belgischen Hauptstadt vom Vortag offenbar einig: Wir sind im Krieg – und einem langen noch dazu. Bitte weiterlesen
Ein anerkannter Politologe hält es für unwahrscheinlich, dass das geplante Anti-Terror-Gesetz verabschiedet werden wird. Demzufolge sei es lediglich Teil einer PR-Kampagne. Ein regierungsfreundlicher Autor dagegen ist überzeugt, dass sich die aktuellen Gesetze im Falle einer echten Terrorgefahr als unzureichend erweisen dürften. Bitte weiterlesen
Ein früherer Parlamentarier der Sozialistischen Partei gibt eine selbst erklärte „Verschwörungstheorie“ zum Besten, in der es um das vom Fidesz geplante Terrornotstandsgesetz geht. Zwei liberale Kommentatoren bezeichnen derartige Verordnungen als Brutstätten einer Diktatur. Bitte weiterlesen
Ein unabhängiger konservativer Analyst warnt die Linksopposition davor, die Parlamentsdebatte zur geplanten Verfassungsergänzung zu boykottieren, denn dies würde deren Wähler enttäuschen. Bitte weiterlesen
Ein konservativer Kolumnist wirft dem Chef der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, vor, er befördere nutzlose Strategien und sorge somit für eine Zunahme des islamistischen Terrors in Europa. Bitte weiterlesen
Linke und liberale Kommentatoren verspotten die ungarische Anti-Terroreinheit TEK für die Verhaftung von „Freizeithistorikern“ wegen des Besitzes von Waffen und Explosivstoffen. Ein regierungsfreundlicher Kolumnist wiederum verteidigt den Einsatz der TEK, hält aber deren Informationsstrategie für irreführend. Bitte weiterlesen
Konservative Autoren gehen davon aus, dass sich die großen Mächte in einen Syrienkrieg begeben werden, um statt den Terrorismus zu bekämpfen ihre eigenen geopolitischen Interessen voranzutreiben. Die europäische Sicherheit werde dadurch alles andere als erhöht, denn ein Angriff auf Syrien dürfte das Terrorproblem nur noch verstärken, sind die Analysten überzeugt. Bitte weiterlesen
In vielen Teilen Europas warnen die Sicherheitsbehörden vor möglichen Terroranschlägen. So gleicht Brüssel bereits seit Tagen einer Geisterstadt, in der das öffentliche Leben auf ein Minimum beschränkt ist. Vor diesem Hintergrund erörtern linke und rechte Publizisten die Frage, wie viel Freiheit uns die Sicherheit kosten darf. Bitte weiterlesen
Vor dem Hintergrund der Terrorüberfälle in Paris sowie von Äußerungen verschiedener europäischer Spitzenpolitiker, wonach Änderungen ihrer Migrationspolitik nicht notwendig seien, stellen sich konservative Analysten – egal ob regierungsfreundlich oder nicht – auf die Seite von Ministerpräsident Viktor Orbán. Er habe sich zurecht von Anfang an gegen eine unbegrenzte Einwanderung ausgesprochen. Unterschiedliche Meinungen existieren lediglich über mögliche Wege zur Lösung des Problems. Bitte weiterlesen