Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat sich zurückhaltend über das von der Europäischen Kommission angekündigte 750 Milliarden Euro teure Wiederaufbaupaket geäußert. Vor diesem Hintergrund wird die Frage diskutiert, warum wohl der Regierungschef das Projekt nicht von ganzem Herzen befürworte. Bitte weiterlesen
Eine regierungsnahe Kommentatorin sieht in der Zustimmung des Europäischen Rates zur neuen EU-Kommission unter Leitung von Ursula von der Leyen einen herben Rückschlag für migrationsfreundliche Gruppen. Bitte weiterlesen
Ein linksorientierter Beobachter vertritt die Auffassung, dass die designierte Präsidentin der Europäischen Kommission versucht habe, bei der Zuweisung der Portfolios auf die 27 künftigen Kommissare alle Seiten zufrieden zu stellen. Bitte weiterlesen
Ein konservativer Kommentator analysiert, dass die (vom Europaparlament noch zu bestätigende) Ernennung László Trócsányis zum künftigen Erweiterungskommissar auf einen Sieg für Ungarn hinauslaufe. Bitte weiterlesen
Eine regierungsfreundliche Kolumnistin hält es für ermutigend, dass Ministerpräsident Viktor Orbán nach seinem ersten Treffen mit der künftigen EU-Kommissionspräsidentin von einer „guten Entscheidung“ seinerseits gesprochen habe, die Kandidatur Ursula von der Leyens zu unterstützen. Bitte weiterlesen
Ein regierungsfreundlicher Analyst beurteilt die Hintergründe der Entscheidung linksliberaler Europaparlamentarier aus Ungarn, sämtliche Fidesz-Kandidaten für Posten im hohen Haus in Straßburg abzulehnen. Ein liberales Wochenblatt kritisiert Grüne und Sozialisten dafür, die Wahl Ursula von der Leyens zur EU-Kommissionspräsidentin nicht unterstützt zu haben. Ein evangelischen Kreisen zuzurechnender Kolumnist wiederum interpretiert die Wahl der CDU-Politikerin als Ausdruck des deutschen Dranges nach Dominanz innerhalb der EU. Bitte weiterlesen
Ein linker Analyst vertritt die Auffassung, dass die neue Präsidentin der Europäischen Kommission eine entschiedene Gegnerin von Ministerpräsident Viktor Orbán sein werde. Eine regierungsfreundliche Kommentatorin wiederum glaubt, dass die deutsche Politikerin die Verdienste Ungarns im Auge behalten sollte. Bitte weiterlesen
In ihren ersten Kommentaren zur Wahl der neuen Präsidentin der Europäischen Kommission weisen Kommentatoren links und rechts der politischen Trennlinie darauf hin, dass Ursula von der Leyen die Abstimmung im Europaparlament am frühen Dienstagabend verloren hätte, wenn sie nicht vermutlich von den 13 Abgeordneten des Fidesz unterstützt worden wäre. Bitte weiterlesen
Ein Kommentator aus dem linken Spektrum ist erbost und verurteilt die führenden Politiker der Europäischen Union, weil diese charakterlose Leute für EU-Spitzenämter nominiert hätten. Ministerpräsident Orbán könne sich ins Fäustchen lachen. Bitte weiterlesen
Regierungsnahe Kommentatoren bezeichnen die Auswahl der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen als Erfolg für die vier Visegrád-Staaten (V4) sowie Ministerpräsident Orbán persönlich. Ein liberaler Analyst vermerkt, dass der ursprüngliche Kandidat der Volkspartei, Manfred Weber, konservativere Ansichten vertritt als von der Leyen. Bitte weiterlesen